Merz zeigt Trump kalte Schulter und beschwört Stärke Europas
n-tv
Bundeskanzler Merz erteilt einem Bundeswehreinsatz im Iran eine Absage. In seiner Regierungserklärung beschwört er die Stärke Europas und stimmt die Deutschen auf schwierige Zeiten ein.
Bundeskanzler Merz erteilt einem Bundeswehreinsatz im Iran eine Absage. In seiner Regierungserklärung beschwört er die Stärke Europas und stimmt die Deutschen auf schwierige Zeiten ein.
Vor der Regierungserklärung des Bundeskanzlers waren sich die Auskenner ziemlich sicher: Es wird vor allem um den Iran gehen, um US-Präsident Donald Trump, die Straße von Hormus, solche Sachen. Doch Friedrich Merz kommt in seiner Rede vor dem Bundestag erst nach 30 Minuten zu dem Thema, auf das alle warten.
Was bemerkenswert ist - zuvor handelt er gefühlt alle anderen Themen ab: Bürokratieabbau, Wettbewerbsfähigkeit, Künstliche Intelligenz, die Ukraine. Als wolle er sagen: Das sind unsere Themen, unsere Prioritäten. Oder wie Verteidigungsminister Boris Pistorius über den Iran-Konflikt gesagt hatte: "Das ist nicht unser Krieg".
Zum US-israelischen Feldzug sagt Merz dann auch nichts Neues - nein, er bestätigt den vorläufigen Schlusspunkt einer sich über drei Wochen entwickelnden Position: "Solange der Krieg andauert, werden wir uns nicht daran beteiligen." In der Straße von Hormus werde Deutschland nicht mit militärischen Mitteln freie Schifffahrt gewährleisten.
"Dazu fehlt bislang ein Plan, dazu fehlt auch ein Mandat der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Nato", so der CDU-Chef im Bundestag. Deutschland werde mit diplomatischen Mitteln auf ein baldiges Kriegsende hinwirken. Wie er das tun will, lässt er offen.
Bodycams haften längst an vielen Uniformen von Polizisten oder Ordnungskräften. Nun testet eine Klinik, ob die Kittel-Kamera die Notaufnahmen sicherer macht. Experten fürchten Nebenwirkungen.
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Die israelische Regierung setzt im Iran weiterhin darauf, das Regime zu stürzen. Wahrscheinlich ist das nicht, auch wenn die bisherige Führung stark dezimiert ist. Momentan gebe es kaum Hinweise, dass dieses Regime geschwächt ist, sagt ein Experte. "Allein das ist für das Regime ein großer Erfolg."
Ein Stück Geflügel im Wald wird zum tödlichen Risiko für eine Hündin – und bringt ihre Besitzerin in die Klinik. Für einen Giftköder gibt es laut Polizei keine Hinweise.
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