Weniger Einsprüche gegen Hartz IV in Thüringen
n-tv
Erfurt/Halle (dpa/th) - In Thüringen hat die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide von Jobcentern weiter abgenommen. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit vom Montag rund 1300 Klagen gegen entsprechende Entscheidungen von Jobcentern neu eingereicht. Das seien im Vergleich zu 2021 fast 18 Prozent weniger. Die Zahl der Widersprüche gegen Bescheide der Grundsicherung sei von 12.300 im Jahr 2021 auf 11.700 im vergangenen Jahr gesunken. Das entspreche einem Rückgang von fünf Prozent.
Demgegenüber gebe es aber mehr Leistungsberechtigte im Freistaat, hieß es. Im Dezember 2022 seien 113.700 Menschen von den Jobcentern betreut worden, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen gewesen seien. Im Dezember 2021 waren es noch 104.100 Leistungsberechtigte. Das sei ein Anstieg um rund acht Prozent. Ein Grund hierfür sei, dass mehr ukrainische Menschen in den Jobcentern betreut werden.
Der Rückgang bei den Klagen und Widersprüchen sei auf den seit Beginn der Corona-Pandemie erleichterten Zugang in die Grundsicherung zurückzuführen. So wurde etwa darauf verzichtet, das Vermögen zu prüfen, wenn es nicht erheblich ist. Zudem wurden die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese höher als die kommunalen Richtwerte waren. "Diese Vereinfachungen sind Ende 2022 ausgelaufen", sagte Markus Behrens, Vorsitzender der in Halle ansässigen Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen.
Bei den im vergangenen Jahr neu eingelegten Widersprüchen ging es den Angaben zufolge häufig um die Anrechnung von vorhandenem Vermögen oder Einkommen aus Beschäftigung oder Selbstständigkeit. Weitere Widersprüche gegen Bescheide betrafen etwa nicht mehr bewilligte Leistungen des Jobcenters und Unterkunftskosten. Bei den Klagen standen den Angaben nach die rechtlichen Auseinandersetzungen um die Kosten der Unterkunft und Heizung an erster Stelle. Danach folgen Rechtsstreitigkeiten um die Aufhebung und Erstattung von Leistungen.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.