Weitere Zeugin im IS-Prozess in Koblenz sagt aus
n-tv
Koblenz (dpa/lrs) - Im Koblenzer Prozess um eine als IS-Anhängerin angeklagte Frau hat eine weitere Zeugin ausgesagt. Sie lebte nach eigener Aussage ein "paar Wochen" im selben Haus wie die Angeklagte und eine mutmaßliche Sklavin in Mossul im Irak. Am Mittwoch erzählte sie vor dem Oberlandesgericht (OLG) von ihrer Zeit dort. Auf die Frage, warum sie der mutmaßlich in dem Haus als Sklavin lebenden Jesidin nicht geholfen habe, sagte die Zeugin: "Warum soll ich mein Leben riskieren?"
Die Bundesanwaltschaft wirft der Angeklagten vor, IS-Mitglied gewesen zu sein. Der 37-Jährigen, die einst in Idar-Oberstein gelebt hat, werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Beihilfe zum Völkermord und Kriegsverbrechen zur Last gelegt.
Der Anklage zufolge war die Deutsche 2014 mit ihrem syrischen Ehemann von Deutschland nach Syrien ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. 2015 zog das Paar nach Mossul um. Es soll zu Hause Sprengstoff, Handgranaten und Kalaschnikows gelagert haben. Der Ehemann der Angeklagten soll die Jesidin als Sklavin in das Haus gebracht haben.
Der Prozess soll am 26. April fortgesetzt werden. Die Verteidigung kündigte an, dass sich die Angeklagte am 3. Mai zu den Vorwürfen äußern werde - in welcher Form ist allerdings noch unklar.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.