Warburg Bank muss sich von Millionen-Rückzahlung verabschieden
n-tv
Die Hamburger Warburg Bank soll in den Cum-Ex-Betrug verstrickt gewesen sein, der dem Staat einen hohen Steuerausfall bescherte. Unter Vorbehalt zahlt die Bank 155 Millionen Euro nach. Das Geld will sie aber zurück, ohne Erfolg.
Im Streit um Steuerrückforderungen in dreistelliger Millionenhöhe hat die in den Cum-Ex-Skandal verstrickte Warburg Bank eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Der Bundesfinanzhof in München wies eine Beschwerde der Warburg-Gruppe als unbegründet zurück, dass eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg aus dem November 2023 nicht zur Revision zugelassen wurde. Die Hamburger Richter hatten darin Steuerrückforderungen des Fiskus in Höhe von insgesamt 155 Millionen Euro gegen die Bank für rechtens erklärt.
Bei Cum-Ex-Geschäften handelten Aktienhändler rund um den Dividendenstichtag Aktien mit ("cum") und ohne ("ex") Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin und her. Am Ende war dem Fiskus nicht mehr klar, wem die Papiere gehörten. Finanzämter erstatteten Kapitalertragsteuern, die zuvor gar nicht gezahlt worden waren. Dem deutschen Staat entstand dadurch ein Milliardenschaden.
