VW fährt vor Gericht Schlappe in Abgasskandal ein
n-tv
Wenn die Außentemperaturen fallen, verringert das sogenannte Thermofenster in Dieselautos von Volkswagen die Reinigung der Abgase. Gegen dieses Software-Update klagt die Deutsche Umwelthilfe vor einem Verwaltungsgericht in Schleswig-Holstein - mit Erfolg.
In der Aufarbeitung des Diesel-Abgasskandals hat sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt durchgesetzt. Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht habe der Klage stattgegeben, bestätigte eine Gerichtssprecherin. "Die Klage hatte im Wesentlichen Erfolg." Den Freigabebescheid für Software-Updates von Dieselmotoren durch das Kraftfahrt-Bundesamt habe das Gericht für rechtswidrig erklärt und aufgehoben, fügte sie hinzu. Die Flensburger Zulassungsbehörde müsse nun tätig werden. Dazu werde sich das Gericht in den Urteilsgründen äußern.
Volkswagen erklärte, man wolle die schriftliche Begründung abwarten und danach über weitere Schritte entscheiden. Denkbar ist ein Gang zum Oberverwaltungsgericht oder eine Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht. In dem Verfahren geht es um die Verwendung sogenannter Thermofenster bei Dieselautos. Diese verringern bei niedrigen Außentemperaturen die Abgasreinigung. Die Autos stoßen dann mehr Schadstoffe aus.
Die Hersteller argumentieren, das sei zur Schonung des Motors notwendig. Vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig ging es zunächst nur um ein Modell von Volkswagen, einen VW Golf. Die DUH betrachtet den Rechtsstreit als Musterverfahren für eine Reihe weiterer Auseinandersetzungen mit dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Sollte auch in diesen Fällen gegen das KBA entschieden werden, könnte Volkswagen erneut ein millionenfacher Rückruf bevorstehen.
