Verwaltungsgericht verlangt Tempo 30 auf Mittlerem Ring
n-tv
Tempo 30 auf dem Mittleren Ring: Das Verwaltungsgericht München ordnet vorerst eine Rückkehr zur vorherigen Geschwindigkeitsbegrenzung an und stellt die Gesundheit der Anwohner in den Mittelpunkt.
Tempo 30 auf dem Mittleren Ring: Das Verwaltungsgericht München ordnet vorerst eine Rückkehr zur vorherigen Geschwindigkeitsbegrenzung an und stellt die Gesundheit der Anwohner in den Mittelpunkt.
München (dpa/lby) - Wenige Wochen nach der Rückkehr zu Tempo 50 muss die Stadt München auf einem Abschnitt des Mittleren Rings an der Landshuter Allee wieder Tempo 30 anordnen. Die entsprechenden Verkehrszeichen müssten wieder aufgestellt werden, entschied das Verwaltungsgericht München in einem Eilverfahren. Die Regelung gilt dem Gericht zufolge zunächst vorläufig, bis der Streit um das Tempolimit im Hauptsacheverfahren entschieden ist.
Allerdings ist der Beschluss (M 28 S 26.387) nach Gerichtsangaben noch nicht rechtskräftig. Die Stadt München könne innerhalb von zwei Wochen Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen, hieß es.
Die Stadt München hatte das Tempolimit im Juni 2024 auf einem rund 2,5 Kilometer langen Abschnitt des vielbefahrenen Mittleren Rings eingeführt, um die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner durch Schadstoffe zu verringern. Weil sich die Werte verbessert hatten, hatte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) Mitte Januar angeordnet, das Tempolimit wieder aufzuheben.
Dagegen hatten zwei Anwohner der Landshuter Allee sich mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht gewandt. Sie hatten dies unter anderem mit ihrer Gesundheit begründet. Die Politik tue zu wenig, um Menschen, die an einer vielbefahrenen Straße wohnten, zu schützen, so eines ihrer Argumente. Ein weiterer Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist nach Gerichtsangaben wegen zusätzlicher rechtlicher Fragen noch nicht entschieden.
Der Frühling macht Pause: In NRW kehren Graupel, Schnee und Glätte zurück. Was der Deutsche Wetterdienst für die kommenden Tage vorhersagt.
Die Gewerkschaft kritisiert "massive Unregelmäßigkeiten" bei der Befragung zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz – und fordert deren sofortigen Abbruch.
Schauer, kurze Gewitter, Graupel und stürmische Böen bringen noch einmal winterliches Wetter zurück nach Sachsen. Auf welche Temperaturen man sich nun einstellen sollte.
Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.
I-Kfz sollte alles einfacher machen: Autos sollen online an- oder umgemeldet werden können. Aber in einigen Teilen Sachsen-Anhalts geht das nicht. Wo es hakt und was das für Verbraucher bedeutet.
Teile der Fan-Szenen der zwei größten Thüringer Fußballclubs sind verfeindet. Beim Blick auf ein neues Polizeirecht teilen sie aber ähnliche Ängste – die auch den Landtag beschäftigen werden.
Ein junger Mann will mit seinem Wagen in eine Straße einbiegen. Er übersieht das Auto einer 22-Jährigen.
Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.
Zahlreiche Beamte rücken aus. Noch ist vieles unklar. Über die Identität des Toten gibt es keine Angaben.
Interessierte können die Tagung per Livestream mitverfolgen, so die Organisatoren der Tagung.
Mitten in der Nacht versucht ein 55-Jähriger, mit einem Feuerlöscher gegen die Flammen anzukämpfen. Doch der Mann verletzt sich und kommt in ein Krankenhaus.
Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Jungen hergestellt werden. Der Fall endet ohne Verurteilung.
Mitten im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga der Frauen trennt sich der VfB Stuttgart vom Trainer. Das steckt dahinter.