Verlegung von Thälmann-Gedenkveranstaltung rechtswidrig
n-tv
Weimar (dpa/th) - Das Verwaltungsgericht Weimar hat die Verlegung der Gedenkveranstaltung am 17. August 2019 aus Anlass des 75. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns von der Gedenkstätte Buchenwald an den Buchenwaldplatz in Weimar als rechtswidrig eingestuft. Die Stadt Weimar hatte den neuen Ort für die Kundgebung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und des Internationalistischen Bündnisses festgelegt, da sie "eine Beeinträchtigung der Würde der Opfer sowohl des nationalsozialistischen Regimes als auch des Stalinismus" befürchtete, hieß es in der Erklärung des Gerichts.
Die Auflagen der Stadt seien nur dann gerechtfertigt gewesen, wenn die Veranstaltung die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet hätte, entschied das Gericht. Dafür hätten aber konkrete Hinweise gefehlt. Das Gericht wies außerdem darauf hin, dass die Gedenkstätte bewusst nicht nur als Grabstätte oder Friedhof, sondern auch als Ort öffentlicher Begegnung und öffentlichen Gedenkens konzipiert worden sei.
Ernst Thälmann war ein deutscher Politiker der Weimarer Republik. Bis zu seiner Verhaftung im Jahr 1933 war er Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Thälmann wurde am 18. August 1944 im Konzentrationslager Buchenwald erschossen.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.