Verfassungswidrig? Weimer besiegelt de facto Kulturpass-Aus
Frankfurter Rundschau
18-Jährige bekamen 2023 und 2024 vom Bund ein eigenes kleines Budget für kulturelle Aktivitäten. Laut dem Bundesgerichtshof ist der Kulturpass aber verfassungsrechtlich nicht gedeckt. Das hat Folgen.
Berlin - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einschätzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance für den Kulturpass. „Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren“, teilte Weimer mit. Er beruft sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.
Der BGH hat geprüft, ob der Name der Filmfigur geschützt ist. Die Klage richtete sich gegen einen Büroservice. Warum die Sache anders ausging als bei Pippi Langstrumpf - und was ein Fan darüber denkt.
Heute Nacht kommt uns der Mond besonders nah – nur 357.217 Kilometer trennen uns vom letzten Supermond des Jahres. Wann der Vollmond besonders gut zu sehen ist.
30 Euro pro Meter! Wer jetzt beim Christbaum-Kauf daneben greift, ärgert sich doppelt. So erkennen Sie sofort frische Bäume und vermeiden teure Reinfälle.
Deftige Hausmannskost für kalte Tage: Ein Weißkohl-Hackfleisch-Eintopf wärmt Körper und Seele. Einfach, sättigend und voller Geschmack!
Asiatische Nudeln in Erdnusssauce: Ein bunter Mix aus knackigem Gemüse, al dente Nudeln und einer samt-cremigen, leicht süßlich-scharfen Erdnusssauce.
Cremiger Weihnachtstraum im Glas: Spekulatius-Cheesecake bringt festliche Magie auf den Löffel – und ist ohne Backen im Handumdrehen fertig.
Die Erde überraschte 2020 mit einer Rekordgeschwindigkeit. Forscher vermuten mehrere Ursachen. Eine negative Schaltsekunde könnte nötig werden.
Biografin Grit Straßenberger – „Für Arendt war das Leben dazu da, die Freiheit des Denkens zu bewahren“
Erstmals sind alle acht Dockingports der ISS gleichzeitig belegt. Doch die historische „Vollbelegung“ im All könnte bald von größeren Problemen überschattet werden.
Das Fahrverhalten kann Hinweise auf eine beginnende Demenz liefern – schon Jahre vor einer möglichen Diagnose.
Nadel-Drama adé! So bleibt Ihr Weihnachtsbaum saftig grün bis ins neue Jahr. Diese Tricks kennen die Profis – und Sie jetzt auch. Hier klicken und lesen!
Ein Forschungsteam spürt riesige Höhlen auf dem Mars auf. Diese könnten nicht nur tief in den Planeten reichen, sondern auch ein Geheimnis verbergen.
Flammkuchen-Rezept: Hauchdünn und knusprig wie vom Weihnachtsmarkt. Wie Sie den elsässischen Klassiker zu Hause einfach selber machen.