Verbot von pro-palästinensischer Demo in Frankfurt gekippt
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Das Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration in Frankfurt ist gekippt worden. Die für das Versammlungsrecht zuständige Kammer habe das Verbot der Versammlung "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten" für rechtswidrig erklärt, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main am Freitagabend mit. Das hessische Innenministerium hatte die für diesen Samstag auf dem Opernplatz geplante Demonstration zuvor untersagt.
Es gebe hinreichend Erkenntnisse zum Anmelder und beteiligten Organisationen der geplanten Kundgebung, die einem friedlichen Verlauf entgegenstünden, hatte das Innenministerium als oberste Versammlungsbehörde am Freitag mitgeteilt. Die Versammlung sei von den gleichen Akteuren im Netz geteilt worden, die bereits am vergangenen Samstag zu einer gewaltverherrlichenden Anti-Israel-Versammlung in der Mainmetropole aufgerufen hätten.
Das Verwaltungsgericht stellte nun aber fest, allein der Vergleich mit vorangegangenen verbotenen Versammlungen reiche für ein Verbot nicht aus. Der Antragsteller und Anmelder der Versammlung, ein islamischer Verein, hatte gegen die Verbotsverfügung der Stadt um einstweiligen Rechtsschutz ersucht.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.