Urteil: Betriebsversicherung greift bei Corona nicht immer
n-tv
Celle (dpa/lni) - Unternehmensversicherungen gegen eine behördlich angeordnete Betriebsschließung aus Infektionsschutzgründen greifen im Corona-Fall nicht immer. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Berufungsurteil des Oberlandesgerichtes Celle vom 1. Juli hervor (Az.: 8 U 5/21). Darin wird die Klage eines Restaurantbetreibers aus dem niedersächsischen Schwanewede abgelehnt und der Berufung der Versicherung stattgegeben.
Der Unternehmen hatte 2018 eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen, die dann Entschädigung leistet, wenn der Betrieb beim Auftreten meldepflichtiger Krankheiten oder Krankheitserreger aufgrund des Infektionsschutzgesetzes geschlossen werden muss. Die Versicherungsbedingungen enthielten aber eine konkrete Aufzählung der Krankheiten und Erreger, wozu 2018 das damals noch unbekannte Corona-Virus nicht zählte. Nachdem der Landkreis Osterholz im März 2020 aufgrund der Corona-Epidemie unter anderem Restaurants schloss, wollte der Restaurantbetreiber von seiner Versicherung die ihm entstandenen Schäden ersetzt haben. Vor dem Landgericht Verden bekam er zunächst Recht. Das OLG kassierte nun die Entscheidung und entschied zu Gunsten der Versicherung.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.