
Tiefensee: Sprechen mit 290 Unternehmen über Ansiedlung
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringen spricht nach Angaben von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit 290 Unternehmen über eine Ansiedlung im Freistaat. Darunter seien 120 ausländische Investorenprojekte etwa aus den USA, Kanada oder China, sagte der SPD-Politiker der "Thüringer Allgemeinen" (Mittwoch). In erster Linie setze der Freistaat aber auf die Entwicklung von Unternehmen vor Ort.
In Thüringen gebe es große Gewerbegebiete, die durch die Standorte Hermsdorf, Waltershausen, Gotha-Süd und Artern ergänzt würden, sagte Tiefensee. "Aber 600 Hektar wie für Intel sind, genauso wie das Gelände für Tesla in Brandenburg, in Thüringen derzeit nicht darstellbar. Solche Flächen jahrelang in Erwartung des einen großen Fisches voll erschlossen vorzuhalten, ist bei unserer guten Wirtschaftsentwicklung nicht zu machen."
Mit dem chinesischen Batteriehersteller CATL habe Thüringen einen wichtigen Konzern an Land ziehen können - "eine Investition von zwei Milliarden Euro, die ohne Milliardenförderung vom Bund gestemmt wird". Zuletzt war bekanntgeworden, dass der Bund für die Chipfabriken von Intel in Magdeburg und TSMC in Dresden Subventionen von insgesamt schätzungsweise 15 Milliarden Euro beisteuern will.
Generell sei ihm die Debatte über Ansiedlungen dies- und jenseits von Bundesländergrenzen zu kleinteilig. "Großinvestitionen in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt strahlen aus auf ganz Ostdeutschland", sagte Tiefensee.

Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.

Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.











