SPD will Social-Media-Verbot für Kinder unter 14
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Australien hat es vorgemacht: Plattformen wie TikTok, X, Instagram, Youtube oder Twitch dürfen Kindern und Jugendlichen keine Konten gewähren. Die SPD greift diese Idee nun auf.
Australien hat es vorgemacht: Plattformen wie TikTok, X, Instagram, Youtube oder Twitch dürfen Kindern und Jugendlichen keine Konten gewähren. Die SPD greift diese Idee nun auf.
Die SPD fordert ein vollständiges Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder unter 14 Jahren. In einem Impulspapier führender Sozialdemokraten aus Partei, Bundestagsfraktion, Europaparlament und Ländern wird ein abgestuftes Verfahren vorgeschlagen: Die Anbieter sozialer Plattformen sollen für unter 14-Jährige den "Zugang technisch wirksam unterbinden", heißt es dort. Bei Verstößen sollen die Plattformen sanktioniert werden.
Für Jugendliche von 14 bis 16 Jahren soll eine verpflichtende Jugendversion eingerichtet werden, die etwa keine algorithmisch gesteuerten Feeds oder Empfehlungssysteme sowie keine suchtverstärkenden Funktionen wie Endlos-Scrollen enthalten soll. Der Zugang soll nur nach Verifizierung durch die Erziehungsberechtigten möglich sein. Dafür soll ein sogenanntes EU Digital Identity Wallet (EUDI Wallet) genutzt werden, ein von der EU definiertes Identifikationsverfahren. Für Jugendliche ab 16 Jahren und Erwachsene sollen algorithmische Empfehlungssysteme standardmäßig deaktiviert werden.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig verteidigte an diesem Montag das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier zum Social-Media-Verbot. Es müsste anerkannt werden, dass die Nutzung von Onlinediensten "Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher Leitplanken bedarf", sagte Hubig der "Rheinischen Post". "Wir wollen kein pauschales Totalverbot, sondern eine altersgestufte, differenzierte Regelung, die Teilhabe ermöglicht und zugleich entwicklungsbedingte Schutzbedürfnisse berücksichtigt."
Auch andere führende SPD-Politiker sprachen sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren aus: "Ich sage ganz offen, die Selbstregulierung funktioniert nicht", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir bekommen es auch im Elternhaus nicht mehr reguliert." Der niedersächsische Landeschef Olaf Lies kündigte an, "dieses Thema jetzt auf allen Ebenen voranzutreiben". Plattformen verdienten viel Geld, täten aber zu wenig für den Schutz von Jugendlichen, begründete die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, das Papier.
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