Schwesig wirft Opposition Verschwörungstheorien vor
n-tv
Manuela Schwesig kämpft um ihren Job. Hintergrund sind die Vorgänge rund um den Bau der inzwischen stillgelegten Nord-Stream-2-Pipeline. Die Opposition wirft ihr vor, russische Interessen vertreten zu haben. Die Politikerin verweist auf ihr abgestimmtes Handeln mit der Bundespolitik.
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuale Schwesig hat in einer hitzigen Sondersitzung des Landtags zur umstrittene Klima- und Umweltstiftung alle Vorwürfe gegen sich zurückgewiesen. Dass sie im Zusammenhang mit der Pipeline Nord Stream 2 russische Interessen vertreten habe, sei eine "Verschwörungstheorie", sagte sie. Der Opposition warf die SPD-Politikern in Schwerin vor, eine Kampagne auf dem Rücken der Menschen zu fahren.
CDU, Grüne und FDP hatten eine Dringlichkeitssitzung des Landtags zu aktuellen Entwicklungen zu der Stiftung einberufen. Als einen Anlass für die Sondersitzung nahm die Opposition, dass eine Finanzbeamtin eine Schenkungssteuererklärung der Stiftung verbrannt hatte. Die 2021 vom Land gegründete Stiftung hatte von der russisch beherrschten Nord Stream 2 AG 20 Millionen Euro für Klimaschutzprojekte geschenkt bekommen. Dazu stellten sie den Antrag, den bereits laufenden Untersuchungsausschuss zu verlängern. Dies sei nötig, "um jeden kleinen Zweifel auszuräumen", sagte der Grünen-Politiker Hannes Damm. Es gebe noch viele offene Fragen.
CDU-Landtagsfraktionschef Franz-Robert Liskow sagte, es sei offensichtlich in der rot-roten Landesregierung "mehr oder minder ein offenes Geheimnis" gewesen, dass die Steuererklärung verbrannt wurde. Die SPD habe hierzu keine weiteren Fragen - den allermeisten Menschen gehe das anders. Der AfD-Abgeordnete Michael Meister nannte die Äußerungen der Ministerpräsidentin "Manuelas Märchenstunde". In den letzten zwölf Monaten habe die Landesregierung gelogen und getrickst, dass sich die Balken biegen.
Kiel (dpa/lno) - Das Rüstungsunternehmen Thales baut seinen Standort im Kieler Stadtteil Wik aus. Zum Spatenstich für ein neues viergeschossiges Gebäude teilte das schleswig-holsteinische Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit, der vor 50 Jahren gegründete Standort werde damit vergrößert. Zu den bestehenden 260 Arbeitsplätzen kämen 40 neue dazu. Das Gebäude soll im Herbst 2025 fertiggestellt sein.
Magdeburg (dpa/sa) - Auch auf dem Wasser ist der Konsum berauschender Mittel verboten oder nur im geringen Maße erlaubt - darauf hat die Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt hingewiesen. Zum Saisonstart zwischen dem 9. und 20. Mai sollen daher vermehrt Kontrollen in der Sportboot- und Berufsschifffahrt durchgeführt werden, wie sie am Donnerstag mitteilte. Der Fokus liege dabei auf "Fahrtüchtigkeit durch den Einfluss von Alkohol und Drogen". Damit reagiere die Polizei eigenen Angaben zufolge auf die vermehrt auftretenden Verstöße in der letzten Zeit. Ziel sei demnach die Sensibilisierung von Bootsführern für die festgeschriebenen Grenzwerte. Bereits letztes Jahr kontrollierte die Wasserschutzpolizei zum Start in die Saison verstärkt im Bereich der Berufs- und Freizeitschifffahrt auf den Gewässern des Landes.
Amberg (dpa/lby) - Ein 15 Jahre alter Praktikant hat in einer Kfz-Werkstatt bei Amberg schwere Verbrennungen erlitten. Er habe am Mittwoch den Unterboden eines auf einer Grube stehenden Autos mit Bremsreiniger gesäubert, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen entzündete eine Zigarette Gase unter dem Auto. Nähere Angaben zum Ablauf lagen zunächst nicht vor.
Während Bund und Länder beim Deutschlandticket anhaltend ums Geld streiten, sind die Abonnenten mit dem Angebot sehr einverstanden. Drei Viertel wollen dauerhaft dabei bleiben. In der Bilanz zum ersten Jahr geht der VDV davon aus, dass mehr als Hälfte der Nutzer öfter Bus oder Bahn fahren als früher.
Stade (dpa/lni) - Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Stade suchen die Ermittler der Mordkommission nach wichtigen Zeugen. Das Opfer war bei einer Auseinandersetzung am 22. März durch einen Messerstich lebensgefährlich verletzt worden und einen Tag später im Krankenhaus gestorben. Die Beamten ermitteln gegen den unbekannten Angreifer wegen Mordes.
Mainz (dpa/lrs) - Der FSV Mainz 05 bangt um den Einsatz von Abwehrspieler Andreas Hanche-Olsen im Kellerduell der Fußball-Bundesliga gegen den 1. FC Köln. Der 27 Jahre alte Norweger droht wegen einer Knöchelverletzung für die Partie am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) auszufallen. "Wir probieren alles, damit er spielen kann. Aber wir müssen die nächsten Tage abwarten", sagte 05-Trainer Bo Henriksen am Donnerstag.
Dresden (dpa/sn) - Die Staatsoperette Dresden hat in der neuen Spielzeit fünf Premieren geplant und bekommt mit dem Amerikaner Michael Elllis Ingram einen neuen musikalischen Leiter und Chefdirigenten. Zudem komplettiert Matthias Reichwald als Leitender Regisseur das künstlerische Leitungsteam, teilte die Bühne am Donnerstag in Dresden mit. Die Saison läuft unter dem Motto "Das Leben ist ein Cabaret" und möchte unterhaltsam wie auch politisch sein. Zum Auftakt am 30. August steht Kuba bei einer "Nacht in Havanna" im Mittelpunkt. So hat die Staatsoperette ihren Sommernachtball genannt. Außerdem kann sich das Publikum auf die erste Premiere freuen - die musikalische Verwechselungskomödie "Du bist ich" des kubanischen Komponisten Moïses Simons.