Scholz vertröstet Bürger beim Klimageld
n-tv
Um steigende CO2-Preise auszugleichen, stellt die Ampel den Bürgern ein Klimageld in Aussicht. Das dürfte aber auf sich warten lassen, räumt der Kanzler ein. Technisch ist die Verwaltung noch nicht so weit und die Abschaffung der EEG-Umlage hat laut Scholz ein Loch in die Staatskasse gerissen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Frage der Einführung eines Klimageldes für Bürgerinnen und Bürger auf noch fehlende Einnahmen zur Finanzierung verwiesen. Aus Sicht der Regierung gebe es derzeit "eine Negativbilanz", sagte der SPD-Politiker nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Nach der Abschaffung der EEG-Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien fehlten 20 Milliarden Euro an Einnahmen. "Und die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung haben diese Größenordnung noch nicht erreicht."
"Die Bürger sind entlastet worden, bevor wir die Einnahmen hatten", fasste Scholz zusammen. Er verwies darauf, dass nun generell zuerst die technische Möglichkeit dafür geschaffen werde, um solche Auszahlungen an alle Bürger zu ermöglichen. Ein solches System für "Direktüberweisungen" habe etwa bei den Hilfen in der Corona-Pandemie noch nicht zur Verfügung gestanden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte, er gehe davon aus, "dass dieser Auszahlungsmechanismus 2024 zur Verfügung steht". Demnach entsteht derzeit eine Datenbank, in der Bankdaten und Steuernummern verknüpft werden, um derartige Zahlungen zu ermöglichen. Allerdings äußerte sich der FDP-Chef nicht zu einem Zeitpunkt für ein mögliches Klimageld.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.