Putin will eingefrorene Vermögenswerte loseisen

Nach dem Angriff auf die Ukraine verhängt der Westen massive Sanktionen gegen Russland. Moskau antwortet mit Gegensanktionen. Putin erlaubt nun per Dekret, dass Bürger ihre im Ausland eingefrorenen Besitztümer gegen Geld von in Russland gepfändeten Investoren eintauschen. Ob das klappt, ist unklar.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das den Tausch von im Ausland eingefrorenen russischen Vermögenswerten gegen in Russland eingefrorene ausländische Vermögenswerte ermöglicht. Dem Erlass zufolge können Russen gesperrte Vermögenswerte im Ausland bis zu einem Wert von 100.000 Rubel (etwa 1000 Euro) über einen freiwilligen Mechanismus mit Mitteln von Konten mit in Russland gesperrten Vermögenswerten ausländischer Investoren und Unternehmen tauschen.

Letztere liegen auf sogenannten Typ-C-Konten. Der Inhaber des Typ-C-Kontos, in der Regel ein ausländisches Unternehmen, kann dann die ausländischen Aktien erhalten, die der russische Investor zuvor im Ausland besaß. Es gibt jedoch keine Garantie, dass die den Umtausch abwickelnden ausländischen Clearingstellen wie Euroclear und Clearstream dabei kooperieren.

Seit dem Konflikt in der Ukraine im Februar 2022 haben westliche Länder zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Russische Banken wurden vom internationalen Zahlungsverkehr blockiert und russische Vermögenswerte im Ausland eingefroren. Nach Angaben des Kreml sind umgerechnet mehr als 15 Milliarden Euro ausländischer Investitionen von russischen Bürgern im Ausland blockiert. Als Reaktion darauf sperrte Moskau einige Vermögenswerte ausländischer Investoren und Unternehmen in Russland auf Typ-C-Konten.