Protest: Sorge vor Verbreitung von Verschwörungsmythen
n-tv
Falkensee (dpa/bb) - Ein Bürger-Bündnis hat am Samstagabend in Falkensee westlich von Berlin gegen einen Auftritt eines Anhängers von Verschwörungsmythen in der Stadthalle protestiert. Die Polizei war im Einsatz. Zu Störungen sei es nicht gekommen, sagte ein Sprecher des Lagedienstes der Polizei. Der Protest richtete sich gegen eine Feier, zu der Friedemann Mack, der sich auch Mäckle nennt, aus Baden-Württemberg kam. Er ist im Nachrichtenkanal Telegram als Akteur der QAnon-Szene aktiv, die vor allem im Internet Verschwörungstheorien verbreitet.
Auch überregional hatte es Forderungen an die Stadt gegeben, die Stadthalle nicht für Veranstaltungen mit Anhängern von Verschwörungsideologien zu vermieten. Ein Sprecher des "Bündnisses gegen Rechts" sagte, bei ungemütlichem Regenwetter hätten sich rund 200 Teilnehmer bei der Protestkundgebung versammelt.
Für die Veranstaltung wurde mit dem Titel "Meet an Greet mit Mäckle macht gute Laune. Feiern bis der Arzt kommt" geworben. Vor dem Eingang der Stadthalle bildete sich am Samstagabend eine Schlange, Menschen warteten auf den Einlass. Mack selber sagte dem RBB-Fernsehen in Falkensee, er habe mit QAnon nichts zu tun. Bei der Veranstaltung gehe es auch nicht um Politik.
Bürgermeister Heiko Müller (SPD) hatte mitgeteilt, er sehe keine Möglichkeit, die Veranstaltung zu verhindern. Eine Bewerberin für die Bürgermeisterwahl in diesem Jahr habe die Stadthalle für die Party mit Mack gemietet. Müller zufolge gelten Grundsätze der Gleichbehandlung, da die Stadthalle auch für andere politische Veranstaltungen vermietet werde.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.