Polizei ermittelt wegen israelfeindlicher Parolen
n-tv
Auf einer Demonstration in Hildesheim werden - so die Polizei - israelfeindliche Parolen gerufen. Der Staatsschutz ermittelt. Ob tatsächlich Volksverhetzung vorliegt, steht noch nicht fest.
Hildesheim (dpa/lni) - Die Polizei wirft zwei Teilnehmern einer Demonstration in Hildesheim das Verbreiten israelfeindlicher Parolen vor. An der Demonstration in der Innenstadt unter dem Titel "Gegen Kriege" nahmen der Polizei zufolge am Donnerstagabend rund 25 Menschen teil. Die israelfeindlichen Parolen seien von einem Mann und einer Frau gerufen worden.
Nach der Kundgebung wollten Beamte die Personalien der beiden Teilnehmer feststellen. Der Mann und die Frau hätten sich allerdings wenig kooperativ gezeigt, hieß es. Der Mann habe dabei mehrfach ein Megafon bedient, obwohl zwei Einsatzkräfte daneben standen. Die Beamten hätten anschließend Pfeifgeräusche in den Ohren gehabt. Andere Teilnehmer hätten sich außerdem mit dem Mann und der Frau solidarisiert, hieß es.
Die Polizei habe Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts auf Volksverhetzung und wegen Körperverletzung eingeleitet. Der Versammlungsleiter muss sich einem Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten stellen, weil die Demonstration zum Teil zu laut gewesen sein soll.
Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.
I-Kfz sollte alles einfacher machen: Autos sollen online an- oder umgemeldet werden können. Aber in einigen Teilen Sachsen-Anhalts geht das nicht. Wo es hakt und was das für Verbraucher bedeutet.
Teile der Fan-Szenen der zwei größten Thüringer Fußballclubs sind verfeindet. Beim Blick auf ein neues Polizeirecht teilen sie aber ähnliche Ängste – die auch den Landtag beschäftigen werden.
Ein junger Mann will mit seinem Wagen in eine Straße einbiegen. Er übersieht das Auto einer 22-Jährigen.
Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.
Zahlreiche Beamte rücken aus. Noch ist vieles unklar. Über die Identität des Toten gibt es keine Angaben.
Interessierte können die Tagung per Livestream mitverfolgen, so die Organisatoren der Tagung.
Mitten in der Nacht versucht ein 55-Jähriger, mit einem Feuerlöscher gegen die Flammen anzukämpfen. Doch der Mann verletzt sich und kommt in ein Krankenhaus.
Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Jungen hergestellt werden. Der Fall endet ohne Verurteilung.
Mitten im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga der Frauen trennt sich der VfB Stuttgart vom Trainer. Das steckt dahinter.
Im Wuppertaler Ortsteil Dönberg bleibt es am Abend in einigen Haushalten dunkel. Der Strom ist weg.
Öl für die Raffinerie in Schwedt kommt seit 2023 nicht mehr aus Russland. Was die neue Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) zu Forderungen nach einer Rückkehr zu russischem Pipeline-Öl sagt.
Zum anstehenden 80. Geburtstag von Udo Lindenberg hat sich das Miniatur Wunderland etwas Besonderes überlegt: eine Reise durch das Leben des Sängers.