Pistorius macht Tempo beim Munitionseinkauf
n-tv
Wie leer die Munitionslager der Bundeswehr sind, war bislang Verschlusssache. Nun legt Verteidigungsminister Pistorius dem Bundestag eine Einkaufsliste vor, die eine Beschaffungslücke von 190.000 Schuss bis 2031 einräumt. Hintergrund sind Vorgaben der NATO.
Wegen der verschärften Sicherheitslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius einem Bericht zufolge schneller mehr Munition für die Bundeswehr einkaufen. Das Ministerium plane, dem Haushaltsausschuss des Bundestags noch vor der parlamentarischen Sommerpause neun Verträge für den beschleunigten Ankauf von Artillerie- und Panzermunition vorzulegen, berichtete der "Spiegel".
Demnach soll zum einen aus bestehenden Rahmenverträgen mit der Industrie mehr Munition als bisher geplant abgerufen werden. So sollen beispielsweise die Firmen Rheinmetall und Diehl in den kommenden Jahren größere Mengen Artilleriemunition für die Bundeswehr liefern. Daneben sind dem Bericht zufolge aber auch neue Rahmenverträge geplant. Das Vorziehen der Beschaffung sei "der geänderten Sicherheitslage geschuldet" und diene "dem beschleunigten Aufwuchs eigener Bestände der Bundeswehr", zitierte das Magazin aus vertraulichen Papieren für den Haushaltsausschuss.
In den Papieren werde erstmals detailliert dargelegt, wie leer die Bundeswehrdepots für Artilleriemunition tatsächlich seien. So betrage "der aktuelle Bestand an Sprenggeschossen im Kaliber 155 mm rund 20.000 Stück", hieß es weiter. Bis 2031 aber müsse die Bundeswehr einen Bestand von rund 230.000 Geschossen aufbauen. Wegen des Fehlens von gut 190.000 Schuss sei der beschleunigte Ankauf von 155er-Geschossen "zwingend erforderlich", heißt es dem Bericht zufolge in den vertraulichen Unterlagen. Hintergrund der Zahlen sind die Vorgaben der NATO. Diese sehen vor, dass die Bundeswehr bis 2031 ausreichend Artilleriemunition vorhalten muss, um 30 Tage in einem intensiven Gefecht bestehen zu können.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.