OVG zu Steinkohlekraftwerk Trianel: Heute ganz anderer Fall
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Das Steinkohlekraftwerk Trianel in Lünen ist seit Jahren am Netz. Umweltschützer kritisieren den Ausstoß von Schadstoffen und die Folgen für die Umgebung. Erneut beschäftigen sich die obersten NRW-Verwaltungsrichter mit dem Bau.
Münster (dpa/lnw) - Im juristischen Streit um das seit Jahren Strom liefernde Steinkohlekraftwerk Trianel geht das Oberverwaltungsgericht in Münster von einem ganz anderen Fall aus als zu Beginn des Rechtsstreits 2009. "Wir haben seit Jahren immer unterschiedliche Fälle auf dem Tisch, auch wenn es sich immer um das gleiche Kraftwerk handelt", sagte die Vorsitzende Richterin Annette Kleinschnittger am Montag zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Das OVG beschäftigt sich erneut mit dem Kraftwerk in Lünen im Kreis Unna, nach dem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig 2019 frühere Entscheidungen aufgehoben und zur Neuverhandlung nach Münster zurückverwiesen hatte. Kleinschnittger gab den Verfahrensbeteiligten, besonders dem Bund als Kläger, mehrfach Hinweise. "Ich befürchte für den Bund, das war ein Pyrrhussieg", sagte die Vorsitzende Richterin zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.
Der Pyrrhussieg sieht zwar nach einem Erfolg aus. Für den Sieger aber kommt er laut Definition einem Fehlschlag gleich, weil er mit hohem Einsatz und mit Opfern errungen wurde. Die Vertreter der Kläger, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ging darauf in der Verhandlung nicht ein. Kleinschnittger betonte aber auch, dass der Bund über die Jahre im Bezug auf das Steinkohlekraftwerk viele kleine Erfolge errungen habe.
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