OVG zu Steinkohlekraftwerk Trianel: Heute ganz anderer Fall
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Das Steinkohlekraftwerk Trianel in Lünen ist seit Jahren am Netz. Umweltschützer kritisieren den Ausstoß von Schadstoffen und die Folgen für die Umgebung. Erneut beschäftigen sich die obersten NRW-Verwaltungsrichter mit dem Bau.
Münster (dpa/lnw) - Im juristischen Streit um das seit Jahren Strom liefernde Steinkohlekraftwerk Trianel geht das Oberverwaltungsgericht in Münster von einem ganz anderen Fall aus als zu Beginn des Rechtsstreits 2009. "Wir haben seit Jahren immer unterschiedliche Fälle auf dem Tisch, auch wenn es sich immer um das gleiche Kraftwerk handelt", sagte die Vorsitzende Richterin Annette Kleinschnittger am Montag zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Das OVG beschäftigt sich erneut mit dem Kraftwerk in Lünen im Kreis Unna, nach dem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig 2019 frühere Entscheidungen aufgehoben und zur Neuverhandlung nach Münster zurückverwiesen hatte. Kleinschnittger gab den Verfahrensbeteiligten, besonders dem Bund als Kläger, mehrfach Hinweise. "Ich befürchte für den Bund, das war ein Pyrrhussieg", sagte die Vorsitzende Richterin zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.
Der Pyrrhussieg sieht zwar nach einem Erfolg aus. Für den Sieger aber kommt er laut Definition einem Fehlschlag gleich, weil er mit hohem Einsatz und mit Opfern errungen wurde. Die Vertreter der Kläger, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ging darauf in der Verhandlung nicht ein. Kleinschnittger betonte aber auch, dass der Bund über die Jahre im Bezug auf das Steinkohlekraftwerk viele kleine Erfolge errungen habe.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.