Niemand fühlt sich für Kontrolle zuständig
n-tv
Tausende Teststellen sind in den letzten Wochen in Deutschland wie Pilze aus dem Boden geschossen. Kontrollen der Anbieter gibt es bislang nicht - und das wird wohl auch von Betrügern ausgenutzt. Um die Aufgabe, das künftig zu verhindern, reißt sich keiner.
Nach Fällen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren wollen Bund und Länder, dass künftig kontrolliert wird - doch die potenziellen Stellen dafür wiegeln alle ab. Die Kommunen und ihre Gesundheitsdienste lehnen es ebenso ab, die Kontrollen zu übernehmen, wie die Kassenarzt-Vereinigungen. Entsprechend äußerten sich Städtetag, Gemeindebund und Landkreistag sowie der Ärzteverband des öffentlichen Gesundheitswesens, aber auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung in mehreren Interviews. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern waren am Montag übereingekommen, als Konsequenz aus dem Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Teststellen sehr schnell strengere Überwachungsvorgaben zu machen. Denkbar wäre es, Abrechnungsdaten für Tests von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) zusätzlich abgleichen zu lassen und auch die Finanzämter einzubeziehen. Dazu wollen die Minister mit den Kommunalverbänden und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) als Test-Abrechnungsstellen über konkrete Maßnahmen sprechen.
Die Stadt Neubrandenburg will für die ehemalige Stasi-U-Haft auf dem Lindenberg einen Erinnerungsort, aber auch Wohnungen. Es gab ein öffentliches Bieterverfahren. Das ist nun vorerst vom Tisch.
Am Landgericht Nürnberg-Fürth geht ein Prozess gegen zwei Männer zu Ende, die teils minderwertige Corona-Schutzmasken aus China verkauft haben. Wollten sie betrügen, oder waren sie nur naiv?
3.000 Unterstützer, aber bisher kaum Mitglieder: So ist das BSW bisher in Niedersachsen aufgestellt. Das soll sich ändern.
Der mutmaßliche Millionenbetrug bei der jahrelangen Sanierung der NRW-Staatskanzlei wirft im Landtag Fragen auf. Der Finanzminister muss sich erklären.
"Die Rente ist sicher", hieß es noch in den 1990er Jahren. Daran gibt es heute erhebliche Zweifel. Einig ist man sich nur in einem: Eine Reform muss her.
Der wichtigste Putin-Gegner, Alexej Nawalny, stirbt 2023 in einem russischen Lager. Nun trifft es auch seine Anwälte. Der Staat wirft ihnen die Mitarbeit in einer angeblich extremistischen Vereinigung vor. Dafür müssen die Juristen nun für Jahre ins Straflager.
Im vergangenen Jahr hat sich der Preisauftrieb bei Kraftstoffen beruhigt. Damit stiegen die Verbraucherpreise insgesamt nicht mehr so stark wie in den Jahren davor.
In Sachsen-Anhalt schreiten Investitionen in Wissenschaft und Forschung voran. Mehr als zwei Drittel der EU-Mittel sind bereits bewilligt – von Medizintechnik bis Gleichstellungsprojekten.
Wenige Tage vor Antreten seines Amtes veröffentlicht Donald Trump sein offizielles Porträt. Das erinnert an eine alte Aufnahme des Republikaners, welche bei ihm ordentlich die Kassen klingeln ließ.
Die Grenze zwischen der Schweiz und Deutschland kann verlockend sein. Nicht jeder wird dort kontrolliert. Einen Mann mit Luxusuhren hat es aber erwischt.
Unbekannte entwenden mehrere Verkehrsschilder. Die Polizei vermutet, es könnte sich um eine Geburtstagsaktion handeln.
In der Nacht auf Donnerstag kommt ein Transportfahrer von einer Straße ab und überschlägt sich mehrfach. Ein Atemalkoholtest der Polizei misst über zwei Promille.
Ein Wohnwagen brennt in der Nacht lichterloh. Bei den Löscharbeiten macht die Feuerwehr eine traurige Entdeckung.
Zum Wochenende bleibt es in Hamburg und Schleswig-Holstein vielerorts neblig trüb. Das Winterwetter setzt sich auch am Samstag fort.
In Hessen ist es weiterhin kalt. Außerdem soll es immer wieder Nebel geben. Die Aussichten zum Ende der Woche.
Viel Nebel und kalte Nächte erwartet der DWD am Wochenende in Bayern. Am Samstag und Sonntag soll sich auch vermehrt die Sonne zeigen.
Trotz einer Einigung bei den Tarifverhandlungen wird bei Volkswagen und der Gewerkschaft IG Metall noch an den Verträgen gearbeitet. Das merken auch die Beschäftigten.
Bei Löscharbeiten in Bottrop werden zwei Leichen entdeckt. Elf Personen werden bei dem Wohnungsbrand verletzt. Vieles ist am Tag danach noch offen.