UNO führt Gedenktag für Genozid von Srebrenica ein
n-tv
In der Regel beschließen die Vereinten Nationen Gedenktage einstimmig. Doch bei einem Beschluss zum Völkermord von Srebrenica gibt es zahlreiche Gegenstimmen und Enthaltungen. Vor allem der serbische Präsident zürnt und macht Deutschland schwere Vorwürfe.
Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem "Tag der Reflexion und des Gedenkens". Der maßgeblich von Deutschland und Ruanda ausgearbeitete Text soll helfen, an den Genozid an über 8000 bosnischen Muslimen zu erinnern. "Bei unserer Initiative geht es darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben müssen", sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse.
Die Resolution verurteilt "vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis" und Handlungen, die jene verherrlichen, "die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden". Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden. 84 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle Balkan-Staaten. Das Ergebnis blieb dabei unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es - ungewöhnlicherweise für eigentlich einstimmige Beschlüsse von Gedenktagen - 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China und Russland stimmte auch Ungarn gegen den Text. 68 Länder enthielten sich.
Die serbische Regierung hatte sich unzufrieden über den Text gezeigt und argumentiert, die Resolution würde die Region spalten und eine Hierarchie unter den Opfern des Krieges herstellen. Präsident Aleksandar Vucic ergriff vor der Abstimmung das Mikrofon: "Es ist schwer, nach Deutschland zu sprechen, das für das mächtigste Land Europas steht und sich unmissverständlich dazu berechtigt fühlt, allen, die anderer Meinung sind, moralische Lehren zu erteilen." Er warf Berlin vor, die Arbeit an der Resolution "geheim gehalten" zu haben. Der Beschluss reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen. "Warum haben diese Leute nicht angefangen, über den Völkermord zu sprechen, den ihr Land beging?", fragte Vucic mit Verweis auf den Holocaust.
Bad Kleinen (dpa/mv) - Drei Jugendliche sind am Bahnhof Bad Kleinen (Landkreis Nordwestmecklenburg) mit einem Messer bedroht worden, weil sie mit einem Apfelrest den Mülleimer verfehlt haben. Ein 33-Jähriger habe die drei 13- und 14-jährigen Jungen daraufhin am Samstag mit einem sogenannten Einhandmesser bedroht, teilte die Bundespolizei am Abend mit. Er habe die Jugendlichen ermahnt, dass der Apfel in den Müll gehöre. Eine 42 Jahre alte Zeugin schaltete sich den Angaben zufolge ein, woraufhin der Verdächtige von den Jungen abgelassen habe und in einen Zug Richtung Schwerin gestiegen sei. Ein Einhandmesser kann mit einer Hand geöffnet werden.
Winterlingen-Harthausen (dpa/lsw) - Ein Mann ist bei einer körperlichen Auseinandersetzung mit einem anderen Mann im Zollernalbkreis schwer verletzt worden. Zu der Auseinandersetzung in Winterlingen-Harthausen sei es am Samstagabend gekommen, teilte die Polizei auf Anfrage mit. Der Schwerverletzte kam mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, hieß es. Gefahr für die Öffentlichkeit habe nicht bestanden. Das Alter der beiden Männer und der Hintergrund der Auseinandersetzung waren zunächst nicht bekannt. Die Polizei ermittelt.
Verl-Bornholte (dpa/lnw) - Ein 35 Jahre alter Motorradfahrer ist bei einem Unfall im Kreis Gütersloh gestorben. Er sei am Samstag in Verl-Bornholte hinter einem Traktor mit einem Gülleanhänger gefahren, als der ebenfalls 35 Jahre alte Fahrer des Traktors nach links auf ein Feld habe abbiegen wollen, teilte die Polizei auf Anfrage mit. Der Motorradfahrer sei auf den Gülleanhänger aufgefahren. Er wurde den Angaben zufolge so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.
Veitshöchheim (dpa/lby) - Die Partei Die Linke in Bayern hat auf ihrem Landesparteitag in Veitshöchheim einen neuen Vorstand gewählt. Kathrin Flach Gomez und Martin Bauhof wurden am Samstag als neue Landessprecher und -sprecherinnen gewählt, wie die Partei am Abend mitteilte. Zudem sei mit deutlicher Mehrheit der Leitantrag "Mieten runter, Löhne rauf!" beschlossen worden. Man wolle in zwei Jahren in 20 Städten Strukturen aufbauen, um Menschen zu unterstützen, die von "unbezahlbar gewordenen Mieten, hohen Nebenkosten und Ausbeutung am Arbeitsplatz betroffen sind".
Durch den Golf von Aden und das Rote Meer führt eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den Welthandel. Seit Monaten nutzen die Huthi-Rebellen diese Tatsache aus und feuern aus Solidarität mit der Hamas immer wieder Raketen auf westliche Handelsschiffe. Ein polnisch-ukrainisches droht zu sinken.
Berlin (dpa/bb) - Unbekannte haben einen Geldautomaten in Berlin-Pankow gesprengt und ein Auto angezündet. Drei Männer fuhren nach bisherigen Erkenntnissen in der Nacht zum Samstag an die Rückseite eines Einkaufszentrums in der Neumannstraße, wie die Polizei mitteilte. Sie fuhren mit dem Auto durch die Türen, stiegen aus und gingen zur Bank, wo sie den Geldautomaten sprengten. Die Schaufenster wurden beschädigt, jedoch blieben die Männer ohne Beute. Anschließend entfernten sie die Nummernschilder am Wagen und zündeten ihn an. Sie flüchteten unerkannt.