Mehr Sachleistungen für Asylbewerber? Landkreise skeptisch
n-tv
Immer wieder fordern Politiker, dass Asylbewerber mehr Sach- statt Geldleistungen erhalten sollen. Doch ist das praktikabel? Umsetzen müssten das die Kommunen. Und die sind bei dem Thema eher zurückhaltend.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landkreise verfolgen aktuell mehrheitlich keine Pläne, Geldzahlungen an Asylbewerber auf Sachleistungen umzustellen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Kommunen. Man sehe für einen solchen Schritt keine geeigneten rechtlichen Grundlagen, sagte der Wittenberger Landrat Christian Tylsch (CDU). "Außerdem gibt es keine Modelle, wie solch ein Bezug von Sachleistungen in der Praxis abgebildet werden könnte, ohne wesentliche Mehrarbeit entweder bei uns oder bei zum Beispiel kooperierenden Einzelhändlern zu erzeugen."
Mehr Kosten und mehr Arbeit für die Verwaltungen führen auch andere Kommunen als Gründe an, die gegen eine Umstellung auf Sachleistungen sprechen. Sachleistungen seien viel aufwendiger als Barzahlungen, teilte etwa die Landeshauptstadt Magdeburg mit.
In der Diskussion war zuletzt eine Art Prepaid-Bezahlkarte für die Geflüchteten. Auf Anfrage erklärten unter anderem der Altmarkkreis Salzwedel, der Landkreis Harz, der Landkreis Börde und die Stadt Dessau-Roßlau, dass es aktuell keine entsprechenden Pläne gibt. "Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vorgesehen, auf ein Sachleistungssystem oder Prepaid-Bezahlkarten umzustellen", teilte auch der Landkreis Stendal mit. Die Auszahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erfolgten "mittels Kassenautomaten in bar".
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.