Mansoori: Drei Viertel des Sondervermögens für Kommunen
n-tv
Der Wirtschaftsminister sieht großen Investitionsbedarf bei Hessens Kommunen. In einem Interview erklärt er, warum sie den Großteil des Sondervermögens erhalten sollten.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) sollten in Hessen drei Viertel des Sondervermögens für Infrastruktur an die Kommunen gehen. Jahrzehntelang sei zu wenig investiert worden, das müsse nun aufgearbeitet werden, sagte er im Sommerinterview des Hessischen Rundfunks.
"Wenn wir vergleichen, welche Investitionsbedarfe gibt es in den Kommunen, welche auf Landesebene, dann stellt man ja fest: Drei Viertel der Investitionen werden von den Kommunen bewältigt und deshalb bin ich auch der Auffassung, dass drei Viertel des Sondervermögens in Zukunft in die Kommunen fließen sollten", sagte der Minister. Wenn man es genau ausrechne, seien es sogar 77 Prozent. "Damit gewährleisten wir auch eine gute Zukunft in Hessen." 100 Milliarden Euro des Sondervermögens sind für Länder und Kommunen vorgesehen. Über die Aufteilung wurde bisher innerhalb der schwarz-roten Landesregierung noch keine Einigkeit erzielt.
