Landesrechnungshof will Politik noch mehr beraten
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Berlins Landesrechnungshofpräsidentin Karin Klingen hat angekündigt, ihre Behörde wolle künftig bei politischen Entscheidungen noch mehr als bisher als Berater zur Verfügung stehen. "Berlin steht aktuell vor großen Herausforderungen", sagte Klingen am Donnerstagabend bei einer Feierstunde zu "70 Jahre Rechnungshof Berlin" im Abgeordnetenhaus. Der Rechnungshof könne hier einen noch stärkeren Beitrag leisten, indem er wichtige Themen beratend begleite. Durch langjährige Erfahrung verfüge die Behörde über Expertise und Wissen und könne so frühzeitig Hinweise für wichtige Entscheidungsprozesse geben.
Als Beispiel dafür nannte Klingen die Stellungnahmen des Rechnungshofs zur Umsetzung der Schuldenbremse in Berliner Landesrecht. Als Erfolg bezeichnete sie den diesjährigen Beratungsbericht an die Gesundheitsverwaltung zur Corona-Pandemie. Die Verwaltung habe sich in diesem Fall mit der Bitte um Prüfung an den Rechnungshof gewandt. Der Bericht gebe Empfehlungen zu der sehr aktuellen Frage, wie sich Berlin für zukünftige Krisen besser organisatorisch aufstellen könnte, sagte Klingen.
"Auch in Zukunft sollte der Rechnungshof weiter Hinweise zu aktuellen, wesentlichen Themen geben, zu denen er Prüfungserfahrung hat", so die Behördenchefin. "Möglicherweise könnten dann einige Fehlentwicklungen vermieden werden, bevor sie eintreten."
Nach Klingens Einschätzung reicht es für den Rechnungshof nicht, nur die Vergangenheit zu prüfen und auf und nicht mehr korrigierbare Fehler hinzuweisen. "Er muss mehr denn je zukunftsgerichtet und lösungsorientiert prüfen", forderte sie. Neben bedeutenden Einzelfällen müsse er deshalb immer stärker auch Strukturen in den Blick nehmen.
Pirna (dpa/sn) - Während der Fußball-Europameisterschaft wird seit einer Woche auch an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien auf Fans mit Gewaltpotenzial geachtet. Bis einschließlich 19. Juni sind die Beamten bei den im Oktober 2023 wieder eingeführten stationären Kontrollen auch sensibilisiert mit Blick auf Fans mit Gewaltpotenzial und mögliche Störer, "die wir von den Stadien fernhalten wollen", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna am Donnerstag auf Anfrage.
Bad Kissingen (dpa/lby) - Ein 20-jähriger Motorradfahrer ist am Donnerstag bei Euerdorf im Landkreis Bad Kissingen bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, war er auf der B287 ohne Fremdeinwirkung aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und hatte sich mehrfach überschlagen. Er wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht, wo er kurz darauf starb.