Landeshauptstadt Schwerin erzielt 2021 leichten Überschuss
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die notorisch klamme Landeshauptstadt Schwerin hat das Haushaltsjahr 2021 mit einem leichten Plus abgeschlossen. Bei einem Jahresetat von 317 Millionen Euro habe der Überschuss bei 4,1 Millionen Euro gelegen, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag unter Verweis auf den vorläufigen Jahresabschluss mit. Als Gründe wurden strikte Haushaltsdisziplin, ein gutes Gewerbesteuerergebnis und Kompensationszahlungen insbesondere für den Nahverkehr genannt. Insgesamt hatten die Kommunen im Nordosten - auch dank großzügiger Landeszuweisungen - das Pandemiejahr 2021 zumeist im Plus abgeschlossen.
"Möglicherweise werden sich die negativen Auswirkungen der Pandemie in den kommenden Jahren noch im städtischen Haushalt zeigen. Dennoch scheint es realistisch, an unserem Zehn-Jahresplan bis zum vollständigen Haushaltsausgleich Schwerins festzuhalten", erklärte Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD). Bis 2029 will die Stadt, deren Finanzlage von hohen Sozialausgaben und einer vergleichsweise schwach entwickelten Industrie gekennzeichnet ist, ihren Schuldenberg abtragen. Zur Deckung seiner Ausgaben musste Schwerin in der Vergangenheit immer wieder sogenannte Kassenkredite aufnehmen.
Das Land hatte der Hauptstadt Finanzhilfen zur Entschuldung zugesichert, dafür aber strenge Ausgabendisziplin angemahnt, Haushaltssperren eingeschlossen. Früheren Angaben des Innenministeriums zufolge betrug das Haushaltsdefizit in Schwerin zuletzt rund 147,5 Millionen Euro. Bislang habe die Stadt vom Land Konsolidierungshilfen im Umfang von 32,8 Millionen Euro erhalten. Weitere 9 Millionen pro Jahr gebe es, wenn die vorgegebenen Konsolidierungsziele erreicht werden, hieß es.
Der Trend ist klar: Es gibt immer mehr Rentner und immer weniger Beitragszahler. Dieses Problem löst auch das Rentenpaket II nicht. Es verfolgt zwei Ziele: Erstens sollen die Renten weiter im Einklang mit den Löhnen in Deutschland steigen. Zweitens will die Regierung Geld auf dem Aktienmarkt anlegen, um die Erträge in die Rentenversicherung zu stecken. Das eine gefällt der SPD, das andere der FDP. Ein Überblick.
Parchim (dpa/mv) - Wegen einer gebrochenen Wasserleitung auf Höhe des Landratsamtes in Parchim sind die Bundesstraßen 191 und 321 voll gesperrt worden. Die vielbefahrene Bundesstraße, die auf Höhe des Landratsamtes von der 321 zur 191 und umgekehrt wird, war unterspült worden. Das teilte die Stadt Parchim in einer Mitteilung am Mittwoch mit. Das Wasser wurde noch in der Nacht abgestellt, die Versorgung der umliegenden Gebäude gesichert. Die schadhafte Stelle soll in den kommenden Tagen repariert werden. Solange bleibt die Vollsperrung bestehen. Eine Umleitung ist über die Buchholzallee gewährleistet.
Marktoberdorf (dpa/lby) - Betrüger haben eine 69-Jährige im Landkreis Ostallgäu mit vermeintlichen Anlagemöglichkeiten in Kryptowährungen um mehr als 100.000 Euro gebracht. Die Frau habe das Geld über mehrere Monate an mehrere, meist ausländische Konten überwiesen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Erst als sie sich einen Teil des vermeintlich in Kryptowährungen angelegten Geldes auszahlen lassen wollte, sei sie misstrauisch geworden. Die mutmaßlichen Betrüger hätten ihr nur einen niedrigen vierstelligen Betrag zahlen wollen.