Kemmerich zieht Verfassungsbeschwerde in Verhandlung zurück
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Weimar (dpa/th) - Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hat seine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit dem Verlust seines Stadtratmandats in Erfurt überraschend zurückgezogen. Die Entscheidung habe er am Donnerstag getroffen, nachdem der Fall verhandelt wurde, teilte Thüringens Verfassungsgericht mit. Zuvor hatten die Richter Bedenken geäußert, ob seine Beschwerde möglicherweise unzulässig und nicht ausreichend begründet ist, hieß es nach der Verhandlung.
Kemmerich, der auch Sprecher der FDP-Gruppe im Landtag und Parteivorsitzender der Thüringer Liberalen ist, hatte sein Stadtratsmandat verloren, weil der Wohnsitz seiner Familie nicht Erfurt, sondern Weimar ist. Er wollte prüfen lassen, ob damit der Gleichbehandlungsgrundsatz missachtet ist, weil bei ihm der Familienwohnsitz gelte, bei Alleinstehenden sei das schließlich nicht der Fall. Kemmerich hatte immer wieder erklärt, sein Hauptwohnsitz sei Erfurt, wo er arbeite und in Vereinen aktiv sei.
Mit seiner nun zurückgenommenen Verfassungsbeschwerde hatte sich Kemmerich gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Weimar und des Thüringer Oberverwaltungsgerichts gewandt. Das Verwaltungsgericht hatte seine Wahl als Mitglied des Erfurter Stadtrats bei der Wahl im Mai 2019 für ungültig erklärt - er sei wegen des Familienwohnsitzes Weimar nicht wählbar, hieß es zur Begründung. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte seinen Berufungsantrag gegen diese Entscheidung abgelehnt.
Das Verfassungsgericht habe sich auch damit befasst, inwieweit seine Rechtsprechung zum Landeswahlrecht im Fall des Auseinanderfallens von Familienwohnort und Arbeitsort von 1997 auf das Kommunalwahlrecht zu übertragen wäre, erklärte das Gericht. Nach Erörterung der Sach- und Rechtslage habe Kemmerich seine Entscheidung getroffen.
Vaihingen (dpa/lsw) - Eine Radfahrerin ist in Vaihingen-Enzweihingen im Landkreis Ludwigsburg von einem Linienbus überrollt worden und gestorben. Die 64-Jährige war laut Polizei am Donnerstagnachmittag gemeinsam mit ihrem Mann auf Fahrrädern unterwegs. Als sie von einem 61 Jahre alten Busfahrer überholt wurden sei es zu einem Zusammenstoß zwischen der Radfahrerin und dem Bus gekommen, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Pirna (dpa/sn) - Während der Fußball-Europameisterschaft wird seit einer Woche auch an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien auf Fans mit Gewaltpotenzial geachtet. Bis einschließlich 19. Juni sind die Beamten bei den im Oktober 2023 wieder eingeführten stationären Kontrollen auch sensibilisiert mit Blick auf Fans mit Gewaltpotenzial und mögliche Störer, "die wir von den Stadien fernhalten wollen", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna am Donnerstag auf Anfrage.
Bad Kissingen (dpa/lby) - Ein 20-jähriger Motorradfahrer ist am Donnerstag bei Euerdorf im Landkreis Bad Kissingen bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, war er auf der B287 ohne Fremdeinwirkung aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und hatte sich mehrfach überschlagen. Er wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht, wo er kurz darauf starb.