Köpping stellt Äußerungen klar: Teile Sachsens unregierbar?
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Kommunen sehen sich in der Corona- Pandemie zu Unrecht an den Pranger gestellt. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) reagierte am Dienstag "mit großem Befremden" auf Äußerungen von Sozialministerin Petra Köpping. Die SPD-Politikerin hatte in einem Podcast der "Sächsischen Zeitung" einer Aussage von Politikwissenschaftler Hans Vorländer zugestimmt, wonach Teile Sachsens "unregierbar" seien. Hintergrund waren Weigerungen von Akteuren der kommunalen Ebene, Beschlüsse zu Corona-Maßnahmen umsetzen zu wollen.
"Mit Frau Staatsministerin Köpping hat ein Mitglied der Staatsregierung offensichtlich den Anspruch aufgegeben, ganz Sachsen gut regieren und aus der Pandemie führen zu können. Das enttäuscht uns ebenso wie der Vorwurf, einige Bürgermeister würden auf extremistische Aktionen nicht reagieren", erklärte SSG-Präsident Bert Wendsche. Von einer Ministerin, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bezeichnung ihres Ministeriums trage, hätte man "einende Worte und keine spaltenden Schuldzuweisungen gewünscht". Es werde eine der größten Aufgaben nach Bewältigung der Pandemie sein, die Menschen zu versöhnen und Brüche zu überwinden.
Köpping zufolge wurde die Äußerung in dem Podcast aus dem Kontext gerissen. Es sei um eine Situationsbeschreibung gegangen, was die Demonstrationen und den Umgang der Menschen miteinander betreffe. Sie habe der Einschätzung von Vorländer zugestimmt, aber auch "einen langen Satz" zur Erklärung dazu gesagt. "Natürlich ist Sachsen nicht unregierbar - um das ganz klar zu formulieren." Es gebe aber viele Schwierigkeiten. Es würde in Sachsen vieles leichter fallen, wenn man hier auf allen Ebenen mehr an einem Strang ziehen würde. Darauf habe sie abgezielt.
Innenminister Roland Wöller (CDU) sprang seiner Kollegin zur Seite. Man müsse leider zur Kenntnis nehmen, dass sich einige Akteure nicht immer an die Regeln halten. Auch kommunale Verantwortliche würden "nicht immer so handeln, wie man sich das vorstellt". Wöller stellte klar, dass Gesetze einzuhalten sind.
Staufen (dpa/lsw) - Bei einem Zusammenstoß zweier Autos bei Staufen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist eine 28 Jahre alte Autofahrerin schwer verletzt worden. Die Frau war nach Polizeiangaben mit ihrem Fahrzeug in den Gegenverkehr geraten und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen. Der 31 Jahre alte Fahrer des anderen Autos sowie seine 29-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall am Mittwochnachmittag leicht verletzt.
Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.