Hamburg und das IZH – Ist der Staatsvertrag noch zu retten?
Die Welt
In diesem Jahr soll der Staatsvertrag zwischen Hamburg und dem Islamverband Schura evaluiert werden. Das radikale Islamische Zentrum (IZH), vom Verfassungsschutz beobachtet und Mitglied der Schura, wird dabei wohl zum Problemfall werden. Was sind die Knackpunkte, was die Perspektiven?
Seit November 2012 sind Hamburg und der türkische Moscheeverein Ditib, die Schura, Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg, sowie die Alevitische Gemeinde über einen Staatsvertrag miteinander verbunden. Die Absprache lautete: Nach zehn Jahren wird der Vertrag im November evaluiert.
Mit dem Abkommen räumte die Stadt damals den Verbänden mehr Rechte ein. Im Gegenzug bekannten die sich ausdrücklich zum Grundgesetz, übernahmen Integrationsaufgaben und kämpfen gegen Radikalismus, finanziert auch mit Bundes- und Landesmitteln. Gegen dieses Bekenntnis zur Verfassungstreue hat zumindest ein Mitglied immer wieder verstoßen, ohne Folgen für den Vertrag: das Islamische Zentrum Hamburg (IZH).
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