Finanzministerin: Keine neue Schulden 2022 geplant
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hält an den Plänen fest, im kommenden Jahr keine neuen Kredite für den Freistaat aufzunehmen. Angesichts des Auslaufens der Corona-Pandemie und eines allmählichen Anziehens der Konjunktur seien neue Schulden zum Haushaltsausgleich im nächsten Jahr nicht zulässig, erklärte Taubert am Montag nach einer Sitzung des Stabiltitätsrates von Bund und Ländern.
"Wir müssen den Etat nicht überziehen, um einen zukunftssicheren und lebenswerten Freistaat zu gestalten", erklärte Taubert. Für 2022 seien ausreichend Mittel vorhanden, um alle nötigen Aufgaben zu erfüllen, wichtige Investitionen zu realisieren und den Haushalt auszugleichen. Im Grundgesetz ist eine Schuldenbremse verankert, die unter bestimmten Voraussetzungen - wie einer außergewöhnlichen Notsituation - ausgesetzt werden kann. Der Stabilitätsrat vertritt laut Taubert die Ansicht, dass aufgrund der zu erwartenden Corona-Folgekosten auch für das Jahr 2022 eine außergewöhnliche Notsituation festgestellt werden kann. Thüringen werde auf diesen Zug nicht aufspringen, hieß es.
Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.
I-Kfz sollte alles einfacher machen: Autos sollen online an- oder umgemeldet werden können. Aber in einigen Teilen Sachsen-Anhalts geht das nicht. Wo es hakt und was das für Verbraucher bedeutet.
Teile der Fan-Szenen der zwei größten Thüringer Fußballclubs sind verfeindet. Beim Blick auf ein neues Polizeirecht teilen sie aber ähnliche Ängste – die auch den Landtag beschäftigen werden.
Ein junger Mann will mit seinem Wagen in eine Straße einbiegen. Er übersieht das Auto einer 22-Jährigen.
Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.
Zahlreiche Beamte rücken aus. Noch ist vieles unklar. Über die Identität des Toten gibt es keine Angaben.
Interessierte können die Tagung per Livestream mitverfolgen, so die Organisatoren der Tagung.
Mitten in der Nacht versucht ein 55-Jähriger, mit einem Feuerlöscher gegen die Flammen anzukämpfen. Doch der Mann verletzt sich und kommt in ein Krankenhaus.
Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Jungen hergestellt werden. Der Fall endet ohne Verurteilung.
Mitten im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga der Frauen trennt sich der VfB Stuttgart vom Trainer. Das steckt dahinter.
Im Wuppertaler Ortsteil Dönberg bleibt es am Abend in einigen Haushalten dunkel. Der Strom ist weg.
Öl für die Raffinerie in Schwedt kommt seit 2023 nicht mehr aus Russland. Was die neue Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) zu Forderungen nach einer Rückkehr zu russischem Pipeline-Öl sagt.
Zum anstehenden 80. Geburtstag von Udo Lindenberg hat sich das Miniatur Wunderland etwas Besonderes überlegt: eine Reise durch das Leben des Sängers.