Die Ampel will hämmern und klopfen, aber mit Schalldämpfer
n-tv
Nach ihrer Klausur in Meseberg setzt die Ampel erneut auf Geschlossenheit, scheint aber selbst nicht mehr zu glauben, dass der Friede hält. Die Diskrepanz zwischen eigener Bilanz und Stimmung in der Bevölkerung kann auch der Kanzler nicht erklären.
Wieder einmal soll eine Klausurtagung der Ampelkoalition für neue Geschlossenheit sorgen, wieder einmal versucht die Bundesregierung, sich selbst die konstruktive Aufbruchstimmung einzuimpfen, die anfangs die gemeinsame Arbeit geprägt hatte. Aber beim Abschlussauftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner merkt man auch, wie genau sie selbst wissen, dass der Aufruf zur Geschlossenheit nicht mehr überzeugend wirkt.
Und so startet Scholz die Freiluft-Pressekonferenz im brandenburgischen Meseberg denn auch mit einer nüchternen Aufzählung der Initiativen, die in Meseberg beschlossen wurden - das passt ohnehin besser zu ihm. Die Koalition habe "sehr zahlreiche Gesetzesvorhaben" auf den Weg gebracht, die Regierung sei in der Sommerpause sehr produktiv gewesen.
Das stimmt auch. Die Wirtschaft soll stärker entlastet werden, befristet soll es steuerliche Anreize für den Wohnungsbau geben. So wurde in Meseberg vom Kabinett das Wachstumschancengesetz beschlossen, das eine Reihe von Steuererleichterungen für Unternehmen enthält. Das Bürokratieentlastungsgesetz von Bundesjustizminister Marco Buschmann wurde ebenfalls verabschiedet, die Gesetze zur baldigen Einführung von elektronischen Rezepten und der elektronischen Patientenakte ab 2025 sind auch fertig. Außerdem hat das Kabinett eine neue Datenstrategie beschlossen, die auch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung vorsieht, und Georgien und Moldau sollen "sichere Herkunftsstaaten" werden.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.