Biden verkündet Asyleinigung mit Kanada
n-tv
Seit mehr als zwei Jahren ist US-Präsident Biden erstmals wieder in Kanada. Der große Nachbar im Norden soll zu einem starken Verbündeten im Bereich der gemeinsamen Asylpolitik werden.
Die USA und Kanada haben angesichts der steigenden Zahl von Migranten an der gemeinsamen Grenze eine neue Asylregelung vereinbart. Kanada habe sich dazu bereit erklärt, mehr Migrantinnen und Migranten aufzunehmen, sagte US-Präsident Joe Biden bei einer Rede vor dem kanadischen Parlament in Ottawa. "Gleichzeitig werden die Vereinigten Staaten und Kanada zusammenarbeiten, um illegale Grenzübertritte zu unterbinden."
Für Biden ist es die erste Reise nach Kanada seit seinem Amtsantritt im Januar 2021. Der US-Präsident und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau betonten bei dem Besuch die unerschütterliche Freundschaft zwischen den Nachbarländern. Die kanadische Regierung hatte in Washington angesichts sprunghaft angestiegener illegaler Grenzübertritte seit längerer Zeit auf ein Abkommen gedrungen, um mehr Migrantinnen und Migranten abweisen zu können. Fast 40.000 Menschen kamen Medien zufolge im vergangenen Jahr nach Kanada, die Zahl hatte sich damit drastisch erhöht. Dabei handelt es sich vor allem um Menschen aus Mittel- und Südamerika, die von den USA aus nach Kanada weiterreisen.
Besonders der geschlossene Grenzübergang Roxham Road nördlich von New York wurde zuletzt zum Sinnbild für die illegalen Grenzübertritte. Ein bereits bestehendes Abkommen solle nun aktualisiert werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Länder. Kanada erklärt sich demnach dazu bereit, 15.000 zusätzliche Migranten innerhalb eines Jahres aufzunehmen. Weitere Schritte sollen "eine Abschreckung der irregulären Migration an unserer gemeinsamen Grenze" bringen. Berichten nach bedeutet dies, dass Kanada Einwanderer am Übergang Roxham Road abweisen kann.
Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Ein junger Mann hat aus einem fahrenden Auto heraus mit einer Softair-Waffe auf eine Frau geschossen und sie damit leicht verletzt. Die 33-Jährige saß am Mittwochmittag im Gelsenkirchener Stadtteil Bulmke-Hüllen als Beifahrerin im abgestellten Wagen einer Freundin, als der 18-Jährige unvermittelt mit der Pistole durch die geöffnete Scheibe auf sie geschossen haben soll, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach habe er sie mit dem Geschoss knapp unterhalb ihres linken Auges getroffen. Wie ein Polizeisprecher sagte, war die Frau ein Zufallsopfer und stand in keiner Verbindung zu dem Tatverdächtigen. Dieser habe den Angriff aus seiner Sicht als eine "lustige Aktion" wahrgenommen, sagte der Sprecher.
Erfurt (dpa/th) - Die rechnerische Steuerkraft der Thüringer Gemeinden ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Mit 1326 Euro hatte Jena im vergangenen Jahr die größte Steuereinnahmekraft pro Kopf, gefolgt vom Saale-Orla-Kreis und dem Wartburgkreis. Die Steuereinnahmekraft ist ein rechnerischer Wert, um bei Steuereinnahmen besser Vergleiche ziehen zu können. Dafür werden durchschnittliche landesweite Realsteuerhebesätze angewandt - unabhängig davon, welcher Hebesatz in einer Gemeinde tatsächlich gilt.
Die meisten Bundesländer gewähren Beschäftigten das Recht auf bezahlte Freistellung von der Arbeit zur Teilnahme an Fort- und Weiterbildungen. Nur Sachsen und Bayern nicht. Ein Bündnis will das ändern.
Unter Berufung auf eine russische Buchreihe verschreiben sich Anhänger der Anastasia-Bewegung einer kruden esoterischen Rückbesinnung auf Familie und Natur - völkisches und antisemitisches Gedankengut inklusive. Auch in Deutschland gibt es solche Siedler. Der Verfassungsschutz hat sie nun im Blick.
Magdeburg (dpa/sa) - Zwei junge Männer sind im ICE von Berlin nach Köln beim Stehlen erwischt worden. Zudem waren der 19- und der 24-Jährige ohne Fahrschein unterwegs. Die beiden wurden bei einem Halt des Zuges in Magdeburg vorläufig festgenommen, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte.
Stuttgart (dpa/lsw) - Wegen einer vermeintlichen Geiselnahme hat es in Winnenden (Rems-Murr-Kreis) einen Polizeieinsatz gegeben. Wie die Polizei mitteilte, habe ein Unbekannter am Mittwochabend beim Polizeirevier in Winnenden angerufen und angegeben, vier Geiseln in seiner Gewalt zu haben. Er forderte Lösegeld und drohte damit, die Geiseln zu töten. Die Polizei rückte mit zahlreichen Einsatzkräften an - Details wollte ein Sprecher nicht nennen.
Hermsdorf (dpa/th) - Nach dem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Apolda sollen die nach Hermsdorf gebrachten Bewohner möglichst schnell nach Apolda zurückkehren können. "Jeder einzelne dieser Menschen hat alle seine persönlichen Habseligkeiten in den Zimmern in Apolda lassen müssen", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Donnerstag in Hermsdorf.
Die Zerstörung des Kachowka-Staudamms wird verheerende Folgen für die Natur haben. Besonders die Tier- und Pflanzenwelt trifft es hart. Die Schäden könnten über Jahre hinweg Probleme bereiten. Sorgen gibt es zudem wegen giftigen Stoffen, Müll und drohenden Wüsten.
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hat sich erneut hinter die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation wegen des Anfangsverdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gestellt. Das Ministerium habe die Verhältnismäßigkeit der Ermittlungen überprüft und entschieden, dass diese Einschätzung der Staatsanwaltschaft vertretbar und nicht zu beanstanden sei, sagte Hoffmann am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags.
Kiel (dpa/lno) - Beim Übergang von der Kita zur Schule gibt es nach SPD-Ansicht in Schleswig-Holstein deutliche Defizite. Jüngste Studien hätten gezeigt, dass es hier an den Grundschulen stärker bergab gehe als anderswo, sagte der Bildungspolitiker Martin Habersaat am Donnerstag in Kiel. "Zunehmend wird das Fehlen eines Grundwortschatzes bei einzuschulenden Kindern beobachtet." Habersaat verwies auch darauf, dass 15 Prozent der Lehrkräfte an den Grundschulen keine ausgebildeten Lehrerinnen oder Lehrer seien. Über das Thema Übergang zur Schule werde der Landtag im Juli debattieren.
Hanau (dpa/lhe) - Zu einem ungewöhnlichen Einsatz ist die Feuerwehr in Hanau ausgerückt: Weil eine Wasserpumpe in einem Hanauer Wildpark ausgefallen war, versorgten die Feuerwehrleute die Tiere am Mittwoch mit frischem Wasser. Das brauchten vor allem die Wölfe im Park, da sie aktuell ihre Jungtiere aufziehen, wie die Feuerwehr Hanau am Donnerstag mitteilte. Am Freitag wollen die Feuerwehrleute erneut in den Tierpark fahren und Wasser in den dortigen Teich füllen. Je nach Wetterlage könnte es in nächster Zeit weitere Einsätze in der Alten Fasanerie geben, bis die Pumpe repariert ist, hieß es.