Biden besucht die "Nahost-NATO"
n-tv
An diesem Mittwoch startet Joe Biden eine Reise durch den Nahen Osten, auf dem Programm stehen Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und Saudi-Arabien. Erstmals wird ein US-Präsident direkt von Israel nach Riad fliegen.
Noch nach der Verabschiedung des UN-Teilungsplans für Palästina Ende 1947 war die Entscheidung der US-Regierung um Harry Truman, den jüdischen Staat zu unterstützen, umstritten. Obwohl der Präsident sich dafür einsetzte, gab es in den USA Befürchtungen, dass dies die Beziehungen zur muslimischen Welt belasten werde. Truman entschied sich trotzdem, Israel nach seiner Gründung am 14. Mai 1948 anzuerkennen. Obwohl die USA Israel seither unterstützt haben, kam erst 1974 mit Richard Nixon der erste US-Präsident nach Jerusalem. Auf seiner bevorstehenden Nahostreise wird sich Joe Biden als siebter US-Präsident in diese Liste einreihen.
Zuletzt war Biden vor sechs Jahren in Israel, damals als Vizepräsident. "Nach seinem Besuch 2016 wird er jetzt eine veränderte Region vorfinden", sagt David Itzhaki, ehemaliger israelischer Unterhändler bei den Friedensgesprächen mit Ägypten und Jordanien. "Damals unterhielt Israel diplomatische Beziehungen zu nur zwei arabischen Staaten. Mit den Abraham-Abkommen normalisierte sich auch das Verhältnis zu Bahrain, Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten."
Der in Bagdad geborene Itzhaki pflegt beste Kontakte in die arabische Welt. Der 75-Jährige war Sonderbeauftragter beim Oslo-Abkommen zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO und Israel. "Bidens Besuch wird sich mehr auf die entstehende arabisch-israelische Militärpartnerschaft zur Bekämpfung der iranischen Bedrohung konzentrieren als auf eine Lösung des Nahostkonflikts", glaubt Itzhaki. "Diese Zusammenarbeit hat Priorität."
Nach der Kritik am Anti-Zionismus-Beschluss seines Landesverbands zieht Niedersachsens Linke-Landeschef Peters eine Lehre aus der Diskussion. Welche Schwächen er einräumt.
Der Frühling macht Pause: In NRW kehren Graupel, Schnee und Glätte zurück. Was der Deutsche Wetterdienst für die kommenden Tage vorhersagt.
Die Gewerkschaft kritisiert "massive Unregelmäßigkeiten" bei der Befragung zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz – und fordert deren sofortigen Abbruch.
Schauer, kurze Gewitter, Graupel und stürmische Böen bringen noch einmal winterliches Wetter zurück nach Sachsen. Auf welche Temperaturen man sich nun einstellen sollte.
Sollen nicht berufstätige Ehepartner auch künftig noch kostenlos bei der gesetzlichen Krankenkasse mitversichert sein? Angeblich erwägt die Regierung, dies abzuschaffen. CSU-Chef Söder weist die Idee weit von sich. Stattdessen sollte die Ausgabenseite der Krankenkassen in den Blick genommen werden, so der Bayer.
I-Kfz sollte alles einfacher machen: Autos sollen online an- oder umgemeldet werden können. Aber in einigen Teilen Sachsen-Anhalts geht das nicht. Wo es hakt und was das für Verbraucher bedeutet.
Teile der Fan-Szenen der zwei größten Thüringer Fußballclubs sind verfeindet. Beim Blick auf ein neues Polizeirecht teilen sie aber ähnliche Ängste – die auch den Landtag beschäftigen werden.
Ein junger Mann will mit seinem Wagen in eine Straße einbiegen. Er übersieht das Auto einer 22-Jährigen.
Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei vom Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.
Zahlreiche Beamte rücken aus. Noch ist vieles unklar. Über die Identität des Toten gibt es keine Angaben.
Interessierte können die Tagung per Livestream mitverfolgen, so die Organisatoren der Tagung.
Mitten in der Nacht versucht ein 55-Jähriger, mit einem Feuerlöscher gegen die Flammen anzukämpfen. Doch der Mann verletzt sich und kommt in ein Krankenhaus.
Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Jungen hergestellt werden. Der Fall endet ohne Verurteilung.