Auch NRW-Landtag billigt Rundfunk-Reformen
n-tv
Abstimmungsmarathon im NRW-Landtag zu drei Staatsverträgen rund um medienrechtliche Änderungen. Im Reigen der Landesparlamente kommt auch aus Düsseldorf ein Ja.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag hat einem Reformpaket für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland mit breiter Mehrheit zugestimmt. Herzstück der drei in Düsseldorf gebilligten medienrechtlichen Staatsverträge ist der sogenannte Reformstaatsvertrag. Er soll festlegen, wie ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig arbeiten, welche Aufgaben sie haben und wie sie sich stärker digital aufstellen. Dafür votierten CDU, SPD und Grüne gegen die AfD und bei Enthaltung der FDP.
Bis Ende November sollen alle 16 Landesparlamente darüber abstimmen. Erst wenn alle Länder zustimmen, kann die Reform in Kraft treten – die meisten haben dies bereits getan. Nach NRW stehen nur noch die Entscheidungen in Brandenburg und Niedersachsen aus.
Die Bundesländer wollen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio moderner, schlanker und effizienter werden. Künftig soll es weniger Radio- und TV-Programme geben, Doppelstrukturen sollen abgebaut und die Zusammenarbeit zwischen den Sendern gestärkt werden.
