Angeklagter wegen Volksverhetzung verurteilt
n-tv
Ein 62-Jähriger war früher am Betrieb der neonazistischen Internetplattform "Altermedia Deutschland" beteiligt. Nun stand er in Stuttgart vor Gericht.
Stuttgart (dpa/lsw) - Ein Stuttgarter Gericht hat einen 62-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung verurteilt, weil er von 2013 bis 2016 die neonazistische Internetplattform "Altermedia Deutschland" mitbetrieben hat. Auf der Internetseite seien volksverhetzende Inhalte veröffentlicht worden, teilte das Oberlandesgericht am Freitag in Stuttgart mit.
Die Internetplattform war nach früheren Angaben im Januar 2016 abgeschaltet worden. Der Verfassungsschutz hatte die Seite wegen ihrer volksverhetzenden Inhalte seit 1999 im Blick. Dort wurde etwa zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und der Holocaust geleugnet.
Der Angeklagte erhielt die Strafe wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung in mehreren Fällen, wie das Gericht mitteilte. Der Mann habe in zwei Fällen selbst volksverhetzende Texte geschrieben. "Bei der Strafzumessung berücksichtigte der Senat unter anderem, dass die Internetseite über einen langen Tatzeitraum hinweg betrieben wurde und eine herausragende Bedeutung in der rechten Szene hatte", schrieb das Gericht. Es hielt dem nicht vorbestraften und weitgehend geständigen Angeklagten aber zugute, dass die Taten mehr als acht Jahre zurückliegen.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.