Anfang 2024 gibt es kurzfristig kaum Termine beim Bürgeramt
n-tv
Termine im Bürgeramt sollte es inzwischen eigentlich problemlos innerhalb von 14 Tagen geben. Der Regierende Bürgermeister hatte das angekündigt. Daraus ist nichts geworden. Und es dauert noch.
Berlin (dpa/bb) - Kurzfristige Termine beim Bürgeramt sind weiterhin schwer zu bekommen. Innerhalb von 14 Tagen wird das anders als geplant auch im neuen Jahr zunächst nicht generell möglich sein, räumte die Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement (CSU), ein. "Die Situation in den Bürgerämtern ist seit Jahren angespannt, entsprechende Maßnahmen machen sich leider nur langsam bemerkbar", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Aus meiner Sicht wäre es wünschenswert, wenn es deutlich schneller gehen würde." Eine deutliche Verbesserung stellte Klement für das erste Halbjahr 2024 in Aussicht, ohne einen konkreteren Termin zu nennen.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte im Juli zugesichert, das 14-Tage-Ziel werde noch 2023 erreicht. Damals hatte er gesagt, eigentlich wolle er, dass die Berlinerinnen und Berliner gar nicht 14 Tage auf einen Termin warten müssten, sondern ihre Dienstleistung bekommen, wenn sie in die Bürgerämter gehen.
Das erscheint noch weit entfernt. "Wir haben im Sommer das Projekt 14-Tage-Ziel erfolgreich abgeschlossen und sind jetzt in der Umsetzungsphase", sagte Klement. "Das Projekt sieht unter anderem 100 zusätzliche Stellen für die Bürgerämter vor." Diese Stellen seien zum Großteil in der Ausschreibung und zum Teil schon besetzt.
