Zu lange Verfahren: Mutmaßliche Täter aus U-Haft entlassen
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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Erneut sind in Frankfurt Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen worden, weil ihre Verfahren zu lange dauern würden. Im konkreten Fall geht es um fünf mutmaßliche Drogenschmuggler, die nach dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft im vergangenen Herbst rund 100 Kilo Kokain aus Brasilien über den Frankfurter Flughafen nach Deutschland gebracht haben sollen. Sie saßen seitdem in Untersuchungshaft.
Wie das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Montag mitteilte, wurden die Haftbefehle gegen die Männer bereits aufgehoben. "Es liege zwar ein dringender Tatverdacht vor. Der von der Strafkammer avisierte Beginn der Hauptverhandlung frühestens im Januar 2024 verletze jedoch das Beschleunigungsgebot", hieß es. Das Gebot besagt, dass die Justiz alles tun muss, um das Hauptverfahren möglichst schnell zu beginnen.
Laut OLG hatte die Staatsanwaltschaft im April am Frankfurter Landgericht Anklage gegen die Männer erhoben. Der Vorsitzende der großen Strafkammer erklärte daraufhin dem Präsidium des Landgerichts, dass die Kammer überlastet sei - mit dem Ziel, dass das Verfahren auf eine andere Strafkammer übertragen werde. Eine Überlastung war nicht festgestellt worden. Die Kammer wiederum setzte daraufhin die Haftbefehle des Amtsgerichts außer Vollzug.
"Justizinterne Unstimmigkeiten zwischen dem Präsidium des Gerichts und der Kammer bezüglich deren Belastungssituation dürfen nicht zulasten der Angeschuldigten gehen", erklärte das OLG - und teilte mit, dass eine Einflussnahme von außen nicht möglich sei.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.