Wiese: Nicht auf der Nase herumtanzen lassen
n-tv
Innenministerin Faeser prüft, ob kriminelle Clan-Mitglieder einfacher abgeschoben werden können - und handelte sich den Vorwurf der Sippenhaft ein. Ihr Parteikollege Wiese verteidigt sie.
Der SPD-Politiker Dirk Wiese verteidigt die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser, kriminelle Clanmitglieder schneller abschieben zu können. "Ich glaube, es ist sehr wichtig, dass der Staat sehr deutlich signalisiert, dass wir uns von einigen wenigen nicht auf der Nase herumtanzen lassen", sagte der stellvertretende Fraktionschef seiner Partei im "ntv Frühstart". Er bekräftigte außerdem, nach der Sommerpause die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht im Bundestag diskutieren zu wollen - gegen die Widerstände aus der eigenen Partei und die der Koalitionspartner.
Organisierten Kriminalität breite sich aus und führe zu hohen finanziellen Schäden, sagte Wiese. Er begrüße daher die Pläne der Innenministerin und SPD-Politikerin, zu prüfen wie Mitglieder krimineller Vereinigungen schneller abgeschoben werden können. Auf die Frage, ob dann auch kriminelle Clanmitglieder aufgrund ihrer Familienangehörigkeit vereinfacht abgeschoben werden können, stellte Wiese klar: "Es geht um die Angehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung, nicht dass jemand den gleichen Familiennamen hat." Die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sei auch heute schon strafbar. "Von daher müssen Anhaltspunkte vorliegen, dass jemand in die Strukturen eingebettet ist", sagte Wiese.
Zu Hinweisen auf eine Mitgliedschaft in einem kriminellen Clan sagte Wiese: "Ein konkretes Beispiel ist, wenn sie keiner geregelten Arbeit nachgehen, aber natürlich Fragen aufkommen, weil sie einen Luxuspark vor dem Haus haben oder in einer sehr, sehr großen Immobile wohnen." Aufgrund solcher Hinweise hätten Ermittler auch in Berlin Immobilien einziehen können. "Da wissen die Ermittler schon sehr Bescheid", so Wiese.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.