Werte-Union würde in Thüringen auf AfD-Stimmen setzen
n-tv
Thüringen sollte von einem CDU-Politiker regiert werden, findet die ultrakonservative Werte-Union. Die Christdemokraten wären dabei allerdings auf Stimmen der AfD angewiesen. Werte-Unions-Chef Otte ist das egal - es handle sich um einen "durch und durch demokratischen Vorgang".
Die ultrakonservative Werte-Union fordert die Aufstellung eines CDU-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen. Dabei müsse man sich von allen demokratisch legitimierten Mitgliedern des Landtags wählen lassen - auch von der AfD, sagte der neue Vorsitzende Max Otte. "Wenn ich gewählt werde, ist mir egal, von wem ich gewählt werde", sagte Otte. "So verstehe ich Demokratie." Ein bürgerlicher Ministerpräsident entspräche den Mehrheitsverhältnissen im Thüringer Landtag. "Es wäre richtig, wenn die CDU einen eigenen Kandidaten für ein konstruktives Misstrauensvotum aufstellte." Man wäre zwar angewiesen auf die AfD, hätte dann aber dennoch einen CDU-Ministerpräsidenten. Otte sagte, er stehe weiter dazu, dass die Werte-Union weder mit AfD noch mit den Linken zusammenarbeite. Aber: "Gewählt werden darf man in einem demokratisch legitimierten Parlament immer noch von jedem Abgeordneten. Die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten, auch mit Stimmen der AfD, ist ein durch und durch demokratischer Vorgang." Niemand könne den neu gewählten Ministerpräsidenten in eine Koalition mit einer ungeliebten Partei zwingen. "Die neue Minderheitsregierung wäre eine CDU-Minderheitsregierung. Sie hätte es in der Hand, umgehend Neuwahlen zu organisieren."
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