Wehrbeauftragte fordert Tempo bei Modernisierung

Spätestens in diesem Jahr wird es überdeutlich: Die Bundeswehr ist marode, bei einem Angriff stünde Deutschland schlecht da. Die Wehrbeaufträgte Högl mahnt nun Tempo bei der Modernisierung der Truppe an. Angesichts des Krieges müsse mit Nachdruck beschleunigt und entschlackt werden.

Die Wehrbeauftragte Eva Högl spricht sich für einen regelmäßigen Report zur Modernisierung der Bundeswehr aus dem vom Parlament beschlossenen 100-Milliarden-Sondertopf für Waffen und Ausrüstung aus. Um bei der Vollausstattung der Streitkräfte schneller voranzukommen, sollte zudem mindestens zeitweise auf das bestehende, komplizierte Regelwerk verzichtet werden, sagte die SPD-Politikerin.

"Die 100 Milliarden Euro dürfen nicht in den vorhandenen Strukturen und Verfahren vergeben werden. Dann kommen wir nicht vorwärts", so Högl. Es sei am Verteidigungsministerium, einen Vorschlag zu machen. Die Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b des Grundgesetzes dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie ist aber auch Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.

In den Streitkräften gibt es nach Einschätzung Högls eine große und berechtigte Erwartung, dass die Vollausstattung nun schnell vorankommt. In der Corona-Pandemie sei Deutschland in der Lage gewesen, ein Regelwerk sehr schnell zu verändern. "Wir haben jetzt eine Lage, es gibt einen Krieg in der Ukraine, wir müssen unsere Regeln anpassen. Und das heißt nicht mehr und noch komplizierter, sondern mit Nachdruck beschleunigen und entschlacken. Man kann das zeitlich befristet und europäisch vereinbaren", sagte sie. Und: "Ohne ein gesondertes Regelwerk für diese Situation werden wir die 100 Milliarden Euro nicht so zügig und konzentriert ausgeben können, wie das notwendig ist." Im Bundestag sei das mehrheitsfähig.