Was ist die Grundmandatsklausel?
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Die Grundmandatsklausel ist so alt wie die Fünf-Prozent-Hürde, aber weit weniger bekannt. Bei der Bundestagswahl verschafft sie der Linkspartei 36 zusätzliche Mandate. Eine Regelung, die schon in der Vergangenheit für Ärger sorgte. Das Bundesverfassungsgericht verteidigt sie.
Bei der Bundestagswahl scheitert die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde, erhält im 20. Bundestag aber trotzdem 39 Mandate. Wie kann das sein? Hintergrund ist die zweite, eher unbekannte Sperrklausel, die im deutschen Wahlrecht vorgesehen ist: die Grundmandatsklausel. Nur Parteien, die fünf Prozent der Zweitstimmen erringen oder drei der insgesamt 299 Wahlkreise gewinnen, dürfen anschließend mit ihren Landeslisten am Verfahren für die Sitzverteilung im Bundestag teilnehmen.
Das Ziel der beiden Sperrklauseln ist dasselbe: Sie sollen verhindern, dass Splitterparteien ins Parlament einziehen und die Gesetzgebung blockieren. Anders als die Fünf-Prozent-Hürde hat die Grundmandatsklausel aber bisweilen den gegenteiligen Effekt und verschafft kleinen Parteien im Parlament mehr Einfluss, als ihnen augenscheinlich zusteht.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf zeitweisen Regen und einzelne Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Mittwoch einstellen. Die Gewitter können mit Starkregen, Böen und Sturmböen sowie Hagel einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Harz bis zu 17 Grad. Für den Brocken kündigte der DWD zeitweise Sturmböen an.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.