Warum alle Steuerzahler die Kirche finanzieren
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Trotz knapper Kassen überweist Deutschland den Kirchen jedes Jahr eine halbe Milliarde Euro. Grund dafür ist ein ungeklärter Streit über Entschädigungszahlungen trotz eines über 100 Jahre alten Verfassungsauftrags. Warum ist das Problem nicht längst gelöst? Und warum haben die Kirchen überhaupt Anspruch auf eine Ablösung? Fragen an den SPD-Abgeordneten Lars Castellucci.
n-tv.de: Über 500 Millionen Euro zahlen alle Steuerzahler - auch die konfessionslosen - jedes Jahr an die Kirche. Ist das fair?
Lars Castellucci: Das ist fair, weil es um Enteignung geht. Und dafür sind Entschädigungsleistungen vereinbart worden, die die Kirche in die Lage versetzen sollen, weiter Geld zu erwirtschaften, das sie vorher aus den enteigneten Gütern erwirtschaftet haben. Meinem Vermieter kann ich ja auch nicht nach 10 oder 20 Jahren die Miete verweigern, weil ich meine, genug gezahlt zu haben. Es gibt nun den Verfassungsauftrag, diese Leistungen zu beenden. Die Lösung ist es nicht, mit den Zahlungen aufzuhören, sondern es braucht zur Beendigung eine Ablösesumme.
Es geht um Enteignungen von 1803, und den Verfassungsauftrag gibt es bereits seit der Weimarer Verfassung von 1919. Aber keine Regierung hat sich dazu durchgerungen, diesen umzusetzen. Was ist schiefgelaufen?
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.