Fehlerhafte Stimmzettel in Weiden – Briefwahl bleibt gültig
n-tv
In Weiden sind Stimmzettel für die Stadtratswahl fehlerhaft. Warum die Briefwahl trotzdem gültig bleibt und was Wähler nun tun können.
In Weiden sind Stimmzettel für die Stadtratswahl fehlerhaft. Warum die Briefwahl trotzdem gültig bleibt und was Wähler nun tun können.
Weiden i.d. Oberpfalz (dpa/lby) - Die Stimmzettel für die Stadtratswahl in Weiden i.d. Oberpfalz sind teilweise fehlerhaft. Dennoch behielten bereits ausgegebene Briefwahlunterlagen ihre Gültigkeit, teilte die Stadt mit.
Nach einem Hinweis habe es eine Prüfung durch die Stadtverwaltung gegeben. Dabei sei bei den Wahlvorschlägen der AfD und der Grünen eine fehlerhafte Reihenfolge einzelner Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel aufgefallen.
In Abstimmung mit dem Innenministerium sowie mit der Regierung der Oberpfalz sei entschieden worden, dass ab Montag für noch auszustellende Briefwahlunterlagen sowie für die Urnenwahl am 8. März korrekte Stimmzettel ausgehändigt werden sollen. Alle bereits ausgegebenen Briefwahlunterlagen blieben aber gültig. Wer seinen Stimmzettel noch zu Hause habe, könne aber auf Wunsch einen neuen Stimmzettel erhalten.
Sei der Wahlbrief bereits versandt, könnten Wählerinnen und Wähler freiwillig die Briefwahlunterlagen für ungültig erklären lassen. In diesem Fall würden dann neue Briefwahlunterlagen mit Stimmzetteln ausgestellt.
Mit 1,46 Promille und 640 PS: Im Mordprozess um eine getötete junge Frau haben Videos im Gerichtssaal in Wuppertal für Entsetzen gesorgt. Sie wurden mit dem Handy des Angeklagten aufgenommen.
Hart geht er das Klimaschutzgesetz der rheinland-pfälzischen Regierung - ein grünes Herzensprojekt - an und sagt, war er im Fall eines Wahlsiegs im März damit vorhat. Auch gegen die SPD teilt er aus.
Keine Partei sei so harmoniebedürftig wie die CDU, sagt ein Delegierter auf dem Parteitag in Stuttgart. Das merkt man auch bei der Begrüßung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Endlich Versöhnung? Wohl kaum.
Gerichtsvollzieher geraten bei Pfändungen oder Zwangsräumungen oft in brenzlige Situationen. Thüringen hat daher jetzt die Schutzvorkehrungen erhöht.
Noch können auf dem Mittellandkanal nur Eisbrecher fahren. Anfang der Woche wird sich das jedoch voraussichtlich ändern.
Die AfD wollte dem Vernehmen nach in Weilheim ein Kino als Veranstaltungsraum einrichten. Die Pläne trieben Bürger auf die Straße - jetzt hat das Landratsamt entschieden.
Dass der US-Präsident einen fragwürdigen Personenkult um sich betreibt, ist bekannt. Dabei stören ihn auch Gesetze und Vorgaben nicht. Nachdem bereits das Kennedy-Center und das US-Friedensinstitut seinen Namen tragen, soll nun der Flughafen in Florida nach ihm benannt werden.
Ein Streit zwischen Jugendlichen eskaliert im Einkaufszentrum: Ein 14-Jähriger zieht ein Messer, es kommt zur Schlägerei. Was die Polizei über den Ablauf berichtet.
Wenn Menschen pflegebedürftig werden, stellen sich für sie und ihre Angehörigen viele Fragen. Pflegestützpunkte können hier mit Beratung helfen. Es gibt sie in Thüringen bisher nicht flächendeckend.
Brandenburg will Vergaben öffentlicher Aufträge schlanker machen: Das "Best-Bieter-Prinzip" soll Unternehmen von der Vorlage von Nachweisen entlasten.
Mit 0,45 Promille am Steuer: Ein 12-Jähriger fährt mit dem Wagen seines Vaters und beschädigt mehrere Fahrzeuge. Zudem sitzen noch zwei Jugendliche in dem Auto.
Für fingierte Wohnungsnachweise für Ausländer soll ein Mann aus Frankfurt über 20.000 Euro kassiert haben. Er tritt wohl bei der Kommunalwahl im März an. Jetzt kommt ein Prozess auf ihn zu.
Kleidungsstücke am Strand von Hiddensee führten zu einem Großeinsatz. Es wurde befürchtet, eine Frau sei in die Ostsee gegangen und möglicherweise verunglückt. Dem war glücklicherweise nicht so.