Wahl in Bremen beginnt - CDU hofft auf Berlin-Effekt
n-tv
In Bremen werden eine neue Bürgerschaft und Kommunalparlamente gewählt. Bürgermeister Bouvenschulte und die SPD liegen in Umfragen vorn. die FDP muss bangen.
Im kleinsten Bundesland Bremen hat die Wahl des Landesparlamentes, der Bremischen Bürgerschaft, begonnen. Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr. Bis 18.00 Uhr können die Stimmen abgegeben werden; danach werden Prognosen zum Ergebnis erwartet. Für die Bürgerschaft dürfen 462.000 Bürgerinnen und Bürger abstimmen.
Der Zweistädte-Staat mit Bremen und Bremerhaven wird bislang von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken geführt. Der SPD-Bürgermeister und Senatspräsident Andreas Bovenschulte regiert seit 2019 und will sein Amt verteidigen. In Bremen wird anders als in den anderen Bundesländern alle vier Jahre das Landesparlament gewählt. Wichtige Themen im Wahlkampf waren Bildung, Sicherheit und Verkehr. Den Wahlumfragen zufolge kann Bovenschulte auf eine weitere Amtszeit im Bremer Rathaus hoffen. Nach jüngsten Erhebungen liegt die SPD mit 29 bis 30 Prozent vor der CDU, die auf 26 bis 28 Prozent kommt.
Vor allem bei den kleineren Partnern der Ampel-Koalition im Bund schauen die Berliner Zentralen nach Bremen. Für die FDP geht es um das Ende einer Serie von Misserfolgen bei Landtagswahlen. Die Grünen haben in Bremen wie auf Bundesebene an Zustimmung verloren. Die AfD bleibt von der Wahl ausgeschlossen, weil zwei konkurrierende Gruppen der Partei Wahllisten eingereicht hatten. Von dem Ausschluss könnte die rechtspopulistische Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) profitieren: Sie kommt in Umfragen auf acht bis zehn Prozent.
