Wadephul kritisiert "Zeitenwende in Zeitlupe"
n-tv
Ein Jahr nach der viel zitierten Rede des Bundeskanzlers zur "Zeitenwende" sei davon kaum etwas zu spüren, findet CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul. Mit der Rede habe der Bundeskanzler im Grunde den gesamten Koalitionsvertrag revidiert, aber das sei der Koalition offenbar noch nicht klar geworden.
CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul hat mehr Tempo bei der Umsetzung der Zeitenwende gefordert. Die sei bislang mangelhaft, vor allem der Beschaffungsvorgang der Bundeswehr müsse beschleunigt werden, sagte er im "ntv Frühstart". "Deshalb muss man sagen: Die Rede war wichtig. Aber ich habe Zweifel, dass die ganze Regierung das verstanden hat", so Wadephul.
Bei Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD sehe er "gute Ansätze", aber auch er könne das Jahr unter Lambrecht nicht aufholen. Was von der Rede geblieben sei? "Eine Zeitenwende in Zeitlupe. Eine große Rede, die im Grunde alles auf den Kopf stellen wollte und sollte, aber die Umsetzung ist bisher mangelhaft", so Wadephul.
Die 100 Milliarden für die Bundeswehr reichen zudem seiner Meinung nach nicht aus, hier müssten neue Prioritäten im Haushalt gesetzt werden. Die Koalition müsse jetzt die Kraft finden, an der ein oder anderen Stelle auch zu sagen, wo sie weniger ausgebe. "Zeitenwende durchzuführen und nicht zu sagen, wo man auch spart, wird nicht gehen. Wir leben in einer neuen Zeit. Mit der Rede zur Zeitenwende hat der Bundeskanzler im Grunde den gesamten Koalitionsvertrag revidiert", sagte der CDU-Politiker. Das müsse der Koalition aber noch klar werden.
Magdeburg (dpa/sa) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit dem Abschneiden bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt sehr zufrieden. Mit Platz drei seien die Erwartungen weit übertroffen worden, sagte Landeskoordinator John Lucas Dittrich der dpa am Sonntagabend. "Wir sind alle total zufrieden, das ist mega." Ein BSW-Landesverband solle im Herbst gegründet werden, kündigte Dittrich an.
Pfaffenhofen a.d.Ilm (dpa/lby) - Der Landkreis Pfaffenhofen hat den Katastrophenfall wegen Hochwassers wieder aufgehoben. Das entschied Landrat Albert Gürtner (Freie Wähler) am Sonntagabend, wie das Landratsamt in Pfaffenhofen am Fluss Ilm mitteilte. Als Grund wurde auf die fallenden Pegelstände verwiesen. Zudem habe sich die Lage in den weiterhin gefährdeten Orten stabilisiert. Der Katastrophenfall war in dem Landkreis am Samstag vor einer Woche ausgerufen worden.
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich durch das Abschneiden bei der Europawahl in seinem Kurs bestätigt. Dass eine Partei aus dem Stand heraus im bundesweiten Durchschnitt gleich über fünf Prozent komme, sei einzigartig, sagte die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. "Wenn man bedenkt, dass es das Bündnis Sahra Wagenknecht erst seit Januar gibt, ist klar: Wir wirbeln die deutsche Parteienlandschaft komplett durcheinander. Offenbar gab es breite Politikfelder, die von den bisherigen Parteien nicht mehr abgedeckt wurden."
Erfurt (dpa/th) - Der CDU-Kandidat Johann Waschnewski hat die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Holzland-Kreis für sich entschieden. Er kam nach Auszählung aller Stimmbezirke auf 60,6 Prozent und landete vor Christian Bratfisch von der AfD mit 39,4 Prozent. Das geht aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervor.