Wadephul kritisiert "Zeitenwende in Zeitlupe"

Ein Jahr nach der viel zitierten Rede des Bundeskanzlers zur "Zeitenwende" sei davon kaum etwas zu spüren, findet CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul. Mit der Rede habe der Bundeskanzler im Grunde den gesamten Koalitionsvertrag revidiert, aber das sei der Koalition offenbar noch nicht klar geworden.

CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul hat mehr Tempo bei der Umsetzung der Zeitenwende gefordert. Die sei bislang mangelhaft, vor allem der Beschaffungsvorgang der Bundeswehr müsse beschleunigt werden, sagte er im "ntv Frühstart". "Deshalb muss man sagen: Die Rede war wichtig. Aber ich habe Zweifel, dass die ganze Regierung das verstanden hat", so Wadephul.

Bei Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD sehe er "gute Ansätze", aber auch er könne das Jahr unter Lambrecht nicht aufholen. Was von der Rede geblieben sei? "Eine Zeitenwende in Zeitlupe. Eine große Rede, die im Grunde alles auf den Kopf stellen wollte und sollte, aber die Umsetzung ist bisher mangelhaft", so Wadephul.

Die 100 Milliarden für die Bundeswehr reichen zudem seiner Meinung nach nicht aus, hier müssten neue Prioritäten im Haushalt gesetzt werden. Die Koalition müsse jetzt die Kraft finden, an der ein oder anderen Stelle auch zu sagen, wo sie weniger ausgebe. "Zeitenwende durchzuführen und nicht zu sagen, wo man auch spart, wird nicht gehen. Wir leben in einer neuen Zeit. Mit der Rede zur Zeitenwende hat der Bundeskanzler im Grunde den gesamten Koalitionsvertrag revidiert", sagte der CDU-Politiker. Das müsse der Koalition aber noch klar werden.