Vonarb besorgt über Gewaltbereitschaft bei Corona-Protesten

Gera (dpa/th) - Der Oberbürgermeister von Gera, Julian Vonarb (parteilos), ist besorgt über eine zunehmende Gewaltbereitschaft bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Diese Radikalisierungen sind nicht tolerierbar und wir sind als Gemeinschaft dazu aufgefordert, dagegen vorzugehen", erklärte Vonarb am Montag in einer Mitteilung. Es erschüttere ihn dabei, "dass Menschen aus der Nachbarschaft nachweislich mit Rechtsextremen und Populisten gemeinsame Sache machen, indem sie solche Proteste initiieren oder organisieren und auch nicht davor zurückschrecken, ihre Kinder mitzunehmen."

Bei illegalen sogenannten "Spaziergängen" gegen die Corona-Politik, zu denen in sozialen Medien oft durch die rechtsextreme Szene mobilisiert wird, waren in Thüringen zuletzt mehrfach Einsatzkräfte der Polizei verletzt worden.

"Ich habe Verständnis dafür, dass die erneuten Einschränkungen nach knapp zwei Jahren Pandemie eine große Belastung darstellen", erklärte das Stadtoberhaupt von Thüringens drittgrößter Stadt. Einige Menschen fürchteten angesichts von bestehenden Einschränkungen um ihr Recht auf freie Entfaltung und riefen zum aktiven Widerstand auf. "In einer Demokratie ist Freiheit jedoch nicht grenzenlos, nie absolut", so Vonarb. "Die individuelle Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit des anderen beschränkt. Das heißt: Wir können alles tun, was einem anderen nicht schadet." Die Nichteinhaltung von Regeln für Versammlungen und Demonstrationen unter Pandemie-Bedingungen bedeute jedoch gerade, dass anderen Menschen damit geschadet werde.