
Volksbegehren zur Landtags-Auflösung gescheitert
n-tv
München (dpa/lby) - Das umstrittene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags ist krachend gescheitert: Binnen zwei Wochen trugen sich in ganz Bayern lediglich 204 135 Menschen in Unterschriftenlisten in den Rathäusern ein - nötig gewesen wäre eine Million. Das teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Damit hat die vor allem von sogenannten Querdenkern, zuletzt aber auch von der AfD unterstützte Initiative ihr Ziel mehr als deutlich verfehlt. Das Scheitern hatte sich bereits zur Halbzeit sehr klar abgezeichnet.
Hätten sich zwischen dem 14. und 27. Oktober bayernweit eine Million Wahlberechtigte in die Unterschriftenlisten eingetragen, wäre es zu einem Volksentscheid über eine Landtags-Auflösung gekommen. Alternativ hätte sich der Landtag vorher auch selbst auflösen können.
Hinter dem in der Geschichte des Freistaats bislang einmaligen Volksbegehren standen insbesondere erbitterte Gegner der Corona-Politik, vor allem aus der "Querdenker"-Szene.
