Voigt will Investpaket für Thüringen – erste Brombeerbilanz
n-tv
Tempo bei Verbesserungen für die Menschen in Thüringen hat die Koalition aus CDU, SPD und BSW in ihrem 100-Tage-Programm versprochen. Was ist gelungen, wo hapert es? Regierungschef Voigt zieht Bilanz.
Erfurt (dpa/th) - Ministerpräsident Mario Voigt will mit den jährlich mehr als 200 Millionen Euro aus dem Infrastrukturprogramm aus Berlin ein eigenes Thüringer Investitionspaket auflegen. "Wir werden ein Paket schnüren, das zusätzlich mit Landesgeld gefüllt wird", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Wir haben damit die Chance, eine stabile Infrastruktur unter anderem für die Gesundheitsversorgung, für Schulen und für leistungsfähige Kommunen zu bauen."
Thüringen soll in den kommenden Jahren insgesamt bis zu 2,5 Milliarden Euro aus dem kreditfinanzierten Programm vom Bund erhalten.
Er setze sich in Berlin dafür ein, dass den Ländern für den Einsatz der Bundesmittel "nicht so enge Fußfesseln angelegt werden. Wir wissen am besten, wo Geld gebraucht wird", sagte Thüringens Regierungschef. Voigt zog eine erst Bilanz des 100-Tage-Programms von Deutschlands einziger Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD, das Tempo bei Verbesserungen für die Menschen in Thüringen versprach.
