Voigt bereit für Spitzenkandidatur bei nächster Landtagswahl
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Mario Voigt hat sich knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Thüringen bereit erklärt, sich als Spitzenkandidat seiner Partei aufstellen zu lassen. Die jüngste Landtagswahl war im Oktober 2019, die kommende ist für 2024 vorgesehen. "Wir werden gemeinsam in der Landespartei entscheiden, wer die besten Chancen hat, die Thüringer CDU zurück in die Regierungsverantwortung zu führen. Falls gewünscht wird, dass ich diese Rolle übernehme, dann werde ich das gern machen", sagte Voigt der "Thüringer Allgemeinen" (Montag).
Rot-Rot-Grün hat keine eigene Mehrheit im Landtag, was das Regieren schwierig macht. Die oppositionelle CDU lehnt eine Wiederbelebung des sogenannten Stabilitätspakts zur parlamentarischen Zusammenarbeit weiterhin ab. Voigt stellte der Minderheitskoalition vor den anstehenden Verhandlungen über den Landeshaushalt 2023 ein Ultimatum: "Ich fordere den Ministerpräsidenten auf, endlich seine Richtlinienkompetenz zu nutzen, endlich zu führen und Schwerpunkte festzulegen. Ansonsten werden wir mit Rot-Rot-Grün über den nächsten Landeshaushalt nicht einmal reden, geschweige ihm zustimmen."
Die CDU werde nur dann in Gespräche eintreten und gegebenenfalls am Ende zustimmen, wenn sich die Landesregierung an ihre Zusagen halte, sagte der Fraktionschef. "Wir mussten schmerzhaft lernen, dass Dinge, die wir unter Mühen in die Haushalte verhandelt haben, im Regierungsvollzug blockiert oder gar rückgängig gemacht wurden."
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.