Verwaltung des Bundestags nimmt hessische Grüne in den Blick

Im Streit um Auslandsreisen ihres Co-Chefs Ewald hat Hessens Grünen-Vorsitzende Anders kürzlich das Handtuch geworfen. Nun wird die Affäre erneut in Berlin geprüft. Worum geht es dabei?

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Bundestagsverwaltung nimmt zwei umstrittene Auslandsreisen des hessischen Grünen-Chefs Andreas Ewald erneut unter die Lupe. "Die Partei wurde gebeten, der Bundestagsverwaltung noch einmal umfassend den Sachverhalt darzustellen", teilte eine Sprecherin der Parlamentsverwaltung sechs Wochen vor der Bundestagswahl mit. "Nach Vorliegen dieser Gesamtdarstellung kann voraussichtlich eine abschließende Bewertung vorgenommen werden", ergänzte sie. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

Kurz vor Weihnachten war Hessens Co-Grünen-Vorsitzende Kathrin Anders überraschend zurückgetreten - wegen einer aus ihrer Sicht unzureichenden Aufarbeitung einer angeblichen Parteispendenaffäre bei Reisen ihres Kollegen Ewald nach Israel und in die USA. Er soll hierzu jeweils eingeladen worden sein - und in Nordamerika auch einen angehängten Privaturlaub verbracht haben. Eine Reihe von Grünen-Mitgliedern kritisierte, dass diese angenommenen Angebote als Spenden an die Partei deklariert werden müssten, wenn diese Reisekosten nicht von Ewald oder der Grünen-Partei übernommen würden.

Der Grünen-Vorstand in Hessen teilte zunächst mit, er habe schon zweimal die Bundestagsverwaltung um Aufklärung gebeten. Beide Male habe diese bestätigt, "dass keine Bedenken hinsichtlich der parteienrechtlichen Zulässigkeit der Reisen bestehen". Die zurückgetretene Co-Landeschefin Anders kritisierte jedoch, die Parlamentsverwaltung habe nicht alle relevanten Informationen wie etwa klare Kostenaufstellungen beider Reisen erhalten.