Verdacht auf Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Beamten
n-tv
Ein Polizist des Polizeipräsidiums Rostock soll am Wochenende volksverhetzende Aussagen gemacht haben. Bis zum Abschluss der Ermittlungen ist er von seiner bisherigen Tätigkeit entbunden worden.
Rostock (dpa/mv) - Die Polizei hat die Ermittlungen gegen einen Beamten des Polizeipräsidiums Rostock wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Der Polizist soll in seinem Dienst am vergangenen Wochenende entsprechende Aussagen gemacht haben, wie eine Sprecherin der Polizei Rostock am Donnerstag erklärte. Was genau der Mann sagte und bei welcher Gelegenheit die Äußerungen gefallen sein sollen, dazu gab es keine Angaben.
Andere Polizeibeamte, die mit dem Beschuldigten zum Zeitpunkt der Aussagen im Dienst waren, hatten sich nach Angaben der Sprecherin an den Dienstleiter gewandt. Daraufhin sei ein Verfahren eingeleitet worden.
Die Polizeisprecherin sagte, bis zum Abschluss der strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Maßnahmen sei der Beamte nicht mehr in dem Bereich tätig, in dem er bislang eingesetzt gewesen sei. Der Mann sei Beamter im Polizeipräsidium Rostock. In den Zuständigkeitsbereich des Präsidiums fällt ein großer Bereich in Mecklenburg-Vorpommern - etwa Reviere in Schwerin, Ludwigslust und Wismar.
